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erlangen. ausreichende erfinderische Tätigkeit Auf dem jeweiligen technischen Gebiet tätige Fachleute dürfen nicht ohne Weiteres auf die gefundene Lösung kommen. gewerbliche Anwendbarkeit Eine Erfindung ist [...] Erfindungen. Auch für den Gebrauchsmusterschutz sind die Kriterien Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend. Wenn alle formellen Erfordernisse [...] Erfindung innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung veröffentlicht haben, ist dieser Stand der Technik nicht neuheitsschädlich und steht Ihrer Anmeldung nicht entgegen.[mehr]

schwerbehinderter Menschen werden in Betrieben vom Betriebsrat, in öffentlichen Verwaltungen vom Personalrat und bei kirchlichen Trägern von der Mitarbeitervertretung gewahrt. Werden ständig wenigstens fünf [...] Menschen am Arbeitsleben, werden zwischen Arbeitgeber, Schwerbehindertenvertretung und Betriebs- oder Personalrat vereinbart und sind Zielvereinbarungen, die die betriebliche Integrationsarbeit unterstützen. [...] sein. Für die Wählbarkeit gelten die gleichen Voraussetzungen wie zur Wahl als Betriebs- oder Personalrat. Der Arbeitgeber muss die Vertrauensperson in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen schwer[mehr]

sowie berufliche Bildung. Sommerschulen dauern eine Woche und finden in der letzten oder vorletzten Woche der Sommerferien statt. Das Angebot beginnt um 8.30 und endet um 16.30 Uhr. Die Teilnahme steht [...] sowie Hauptschulen, Werkrealschulen, Realschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien, Beruflichen Schulen und Beruflichen Gymnasien offen. Bei Bedarf kann die Sommerschule auch von anderen Schularten schulart-[mehr]

Die An- beziehungsweise Ummeldung bei der Meldebehörde an Ihrem neuen Wohnort ist Pflicht. Darüber hinaus sollten Sie sich aber auch bei anderen Stellen ab- und anmelden, damit Ihnen keine Nachteile entstehen: [...] Versorgungsunternehmen Ihren Umzug nicht mitteilen, bleibt das Vertragsverhältnis bestehen. Sie müssen dann weiterhin für die anfallenden Kosten aufkommen. Kabelanbieter Bei einem Umzug müssen Sie auch Ihren [...] sich durch den Umzug die Tarifzone ändert, wenden Sie sich direkt an die Verkaufsstellen Ihres Verkehrsunternehmens. In Baden-Württemberg gibt es 22 Verkehrs- und Tarifverbünde. Durch den Umzug in eine andere[mehr]

gemeinsamen ehelichen Kinder nicht einigen können. In solchen Fällen kann das Familiengericht auf Antrag die elterliche Sorge oder einen Teil davon der Mutter oder dem Vater übertragen. Das Gericht kann [...] rfahren anhängig sein. Wenn beide Elternteile einverstanden sind, gibt der Familienrichter einem Antrag auf Übertragung des Sorgerechts in der Regel statt. Das Gericht muss grundsätzlich auch die Meinung [...] erfüllen, die Eltern ihrer Aufsichts- und Sorgepflicht nicht nachkommen, ein Elternteil Kinder misshandelt oder missbraucht. Das Familiengericht kann die zur Abwendung der Kindeswohlgefährdung erforderlichen[mehr]

und gesundes Essen an. Das Angebotsspektrum reicht vom Menü bis zum Pausensnack. Finanzierung Eine gesicherte Finanzierung ist Voraussetzung für jedes Studium. Die Abteilungen für Studienfinanzierung bei [...] enhäuser und vieles mehr. Informieren Sie sich vor Ort über die Angebote am Standort Ihrer Hochschule. Kulturelle Förderung Die Studierendenwerke stellen den Studierenden Räumlichkeiten oder technische [...] Studierende können eine ganze Reihe von Hilfen in Anspruch nehmen, die sie bei der Bewältigung des studentischen Alltags unterstützen. Dabei können sie sich an die Studierendenwerke wenden, deren Aufgabe[mehr]

Bedürftigkeit im Alter Betriebsunfälle Pflegebedürftigkeit Ihr Arbeitgeber muss Sie bei der Sozialversicherung anmelden und die Beiträge für diese Versicherungen abführen. Die Beiträge zur Sozialversicherung werden [...] zugrunde gelegt. Für Entgelt, das darüber liegt, brauchen Sie und Ihr Arbeitgeber keine Beiträge zu zahlen. Sie und Ihr Arbeitgeber zahlen diese Beiträge in der Regel jeweils zur Hälfte. Ihr Anteil zur [...] g erhöht sich noch um einen kassenindividuellen Zusatzbeitrag. Die Beiträge zur Unfallversicherung trägt der Arbeitgeber. Einen Versicherungsnummernachweis (früher: Sozialversicherungsausweis), der unter[mehr]

Ernsthaftigkeit sind, wenn zeitnah auf den entstandenen Anspruch verzichtet und der Zuwendungsempfänger wirtschaftlich in der Lage wäre, den Anspruch zu erfüllen. Der Zuwendende muss frei entscheiden können [...] Verein benötigt, um diese Aufgaben zu verfolgen oder den Zweckbetrieb des Vereins. Spenden für den steuerpflichtigen wirtschaftlichenGeschäftsbetrieb sind nicht begünstigt. [...] Leistungen (zum Beispiel ehrenamtliche Tätigkeit oder unentgeltliche Arbeitsleistung) zu Gunsten eines steuerbegünstigten Vereins können nicht wie eine Sachzuwendung behandelt werden, da dem/der Steuerpflichtigen[mehr]

Mitgliedsbeitrag handelt Zuwendende müssen die Zuwendungsbestätigung beziehungsweise den vereinfachten Zuwendungsnachweis (einschließlich Empfangsbeleg) nicht mehr mit der Steuererklärung vorlegen; das Finanzamt[mehr]

Maßnahme zur beruflichen Aus- und Weiterbildung oder einer Maßnahme zur beruflichen Eingliederung von Menschen mit Behinderungen teilzunehmen. Ferner tritt eine Sperrzeit ein, wenn Sie die Teilnahme an einer [...] Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht während der Dauer einer Sperrzeit. Eine Sperrzeit tritt ein, wenn Sie Ihr Beschäftigungsverhältnis gelöst oder durch ein arbeitsvertragswidriges Verhalten Anlass [...] Sperrzeitanlässen prüft die Agentur für Arbeit ob ein wichtiger Grund vorliegt. Die Sperrzeit beginnt grundsätzlich an dem Tag nach dem Ereignis, das die Sperrzeit begründet. Bei einer Arbeitsaufgabe ist[mehr]