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2021-05-18_ö._Nr._05-2021.pdf

getragen werden, ist eine möglichst genaue Ermittlung und transparente Verteilung der entstehenden Kosten erforderlich. Als Verteilerschlüssels soll, wie in vielen anderen Kommunen, welche derzeit an einem Z [...] bezüglich der Barrierefreiheit (Kellergeschoss als Teil der Maisonettwohnung KG-EG barrierefrei) wurde vom Baurechtsamt der Stadt Haslach so nicht geteilt. Diese vertritt die Rechtsauffassung, dass die gesamte [...] Benutzungsordnung – wie gewohnt - erteilt werden. 4. Ausführungen zur Ausgangslage und den Inhalten der weiteren Dokumente: Angesichts der Vielfalt vertraglicher, teilweise veralteter Regelwerke war ein Auftrag[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.06.2021
2021-06-23_ö._Nr._06-2021.pdf

Das Bauvorhaben liegt in keinem Bebauungsplangebiet und beurteilt sich nach § 34 BauGB (Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile). Die Wohnung im UG wird um ein weiteres Zimmer (ca. 19 [...] Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden Bauantrag zur Kenntnis. Das Einvernehmen nach § 36 BauGB wird einstimmig erteilt. TOP 5 Bekanntgaben/Kenntnisnahmen [...] Klaus Prinzbach Frank Neumaier 3. Protokollführer: Christian Hofstetter, Hauptamtsleiter 4. Weitere Teilnehmer: Bettina Waldmann, Kämmerin 5. Es fehlt entschuldigt: Gemeinderat Stefan Müller Die Bürgermeisterin[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.07.2021
2016-04-19_ö._-_Nr._04-2016.pdf

Mittelbaden Erneuerbaren Energien GmbH & Co. KG beteiligen. Die Gemeinde Mühlenbach ist mit Wirkung vom 01.04.2016 mit einem Anteil von 50.000,00 € daran beteiligt. Derzeit laufen beim E-Werk Mittelbaden die [...] GmbH & Co. KG (25,1%) Kommanditanteile an der „Windenergie Mühlen- 3 bach GmbH & Co. KG“ erworben. Sie ist Eigentümerin einer Windenergieanlage auf der Prechtaler Schanze. Die anteilige Investitionssumme beträgt [...] Bedenken. Wir empfehlen, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird einstimmig erteilt. 4. Bauantrag zur Errichtung einer Überdachung der Stellplätze[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-05-18_ö._-_Nr._05-2016.pdf

Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 1. Offenlage dem Regionalverband übermit- telt wurden: Absender: Äußerung: Abwägung RVSO Mühlenbach Bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 06.09.2013 teilen wir Ihnen mit [...] Erstattung Personalkosten 23.562,34 € Ermitteltes Defizit 400.932,84 € Beteiligung Kirchengemeinde am Defizit 57.792,00 € Beteiligung Gemeinde Mühlenbach 343.140,84 € Summe: 400.932,84 € Hierzu erhielt die [...] Thomas Keller Monika Öhler Klaus Grießbaum 3. Protokollführer: Herbert Keller, Kämmerer 4. Weitere Teilnehmer: - 5. Es fehlte entschuldigt: Christian Hofstetter Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung um 20[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-06-13_ö._-_Nr._06-2016.pdf

e“ aus dem Jahr 2008 umfasst ca. 6,09 ha. Der südöstliche Teil wurde zwischenzeitlich in einem ersten Bauab- schnitt erschlossen und Großteils bebaut. 3 Allen Bauplatzflächen liegt ein durchgängiges E [...] rung zuzustimmen. Mühlenbach ist als Mitglied im Zweckverband „Kinzigtalbad Hausach“ mit 4% beteiligt. Die anteilige Kreditfinanzierung beim Zweckverband beliefe sich für Mühlenbach auf 112.000,00 €, die durch [...] der Räumlichkeiten mit den Handwerkern. Teilweise werden die Arbeiten auch in Eigenleistung durch die Kolpingsfamilie erbracht. Mit Mail vom 29.05.2016 teilt Herr Heinrich Stöhr mit, dass sich die Kosten[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-07-18_ö._-_Nr._07-2016.pdf

- Beratung und Beschluss – 2 06. Antrag auf Erteilung einer Aufforstungsgenehmigung gemäß § 25 Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG) für Teilflächen der Grundstücke Flst. Nr. 635 und 638; Gemarkung [...] Vorhaben keine Bedenken. Wir emp- fehlen die Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird einstimmig erteilt und den 2 Befreiungen zuge- stimmt. 3. Antrag [...] gegen das geplante Vorhaben keine Bedenken. Wir emp- fehlen die Einvernehmenserteilung gemäß § 36 BauGB. III. Beschluss Alle Gemeinderäte erteilen das Einvernehmen einstimmig nach § 36 BauGB. 4 4. Antrag auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-09-07_ö._-_Nr._08-2016.pdf

Thomas Keller Monika Öhler Klaus Grießbaum 3. Protokollführer: Herbert Keller, Kämmerer 4. Weitere Teilnehmer: - 5. Es fehlte entschuldigt: Fritz Uhl, Gemeinderat Hauptamtsleiter Christian Hofstetter Der [...] Fahrzeugführer Schrittgeschwindigkeit. Fahrzeugführer und Fußgänger sind gleichberech- 3 tigte Verkehrsteilnehmer, Fahrzeugführer dürfen den Fußgängerverkehr weder gefährden noch behindern – wenn nötig muss [...] Verkehr aus Richtung Bärenbach hat Vorfahrt, da der verkehrsberuhigte Bereich untergeordnet ist. (Nachteil: Könnte zu schnellerem Fahren verleiten!) Verkehrsberuhigter Bereich bedeutet nicht, dass Kinder[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-10-11_ö._-_Nr._09-2016.pdf

11.2016 dem Re- gierungspräsidium Freiburg vorliegen. Nach heutigem Stand sind es 15 Teilnehmer mit ca. 40 Teilflächen und ca. 100 ha Weide- fläche die damit gesichert werden. Laut LEV werden die Bruttokosten [...] Monika Öhler Klaus Grießbaum 3. Protokollführer: Christian Hofstetter, Hauptamtsleiter 4. Weitere Teilnehmer: Herbert Keller, Kämmerer Frau Dr. Ostermann, LEV Ortenau 5. Es fehlte entschuldigt: Thomas Becherer [...] Frageviertelstunde für Einwohner gemäß § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinderates 02. Investitionskostenbeteiligung der Gemeinde am Kommunalen Weidezaunprojekt auf Gemarkung Mühlenbach in Zusammenarbeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2022-03-21_ö._Nr._03-2022.pdf

Bedenken. Wir empfehlen, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Bauantrag zu und erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB. TOP 4 Zustimmung [...] ; Durch die Teilung des Jagdbogens VI in Jagdbogen VIa (295 ha) und VIb (309 ha) sind nun 8 Jagdbezirke (Jagdbögen) zu verpachten. Jagdbogen VII hat sich von 305 ha auf 424 ha (Teilfläche von Jagdbezirk [...] Michaela Paulat Klaus Prinzbach 3. Protokollführer: Christian Hofstetter, Hauptamtsleiter 4. Weitere Teilnehmer: Bettina Waldmann, Kämmerin 5. Es fehlt entschuldigt: Frank Neumaier Die Bürgermeisterin eröffnet[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.05.2022
2017-05-09_ö._Nr._04-2017.pdf

birgt aufgrund der teilweise im privaten Hanggelände verlaufenden Ka- nalstränge zusätzliche Erschwernisse und dementsprechend auch Ausführungsrisiken für die Baufirmen. Zudem ist der Anteil dieser erschwerten [...] des sonst guten Zustandes des Kanalnetzes im Ortsteil Hagsbach, welcher in der TV-Untersuchung 2015 ermittelt wurde, kann die Kanalsanierung für dieses Teilnetz mit nur einer Baumaßnahme erledigt werden. [...] Mühlenbach; Auftragserteilung an den günstigsten Bieter -Beratung und Beschluss- I. Beschlussantrag Der Gemeinderat nimmt vom Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidiums Freiburg Kenntnis und erteilt der Fa[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021