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20221116_Gebührenverzeichnis.pdf

Dauer einer Nutzungsperiode wie 2.5.1 bis 2.5.17 2.5.22 für eine davon abweichende Nutzungsdauer anteilig nach dem Verhältnis der Nutzungsperiode zur erneuten Nutzungsdauer. Angefangene Monate werden voll[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 12.12.2022
Feuerwehrsatzung_FwS.pdf

aus der Feuerwehr in die Altersabteilung übernehmen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1). (3) Der Leiter der Altersabteilung und sein Stellvertreter werden von den Angehörigen ihrer Abteilung auf die Dauer von fünf [...] Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der aktiven Abteilung 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr. § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] Der Betroffene ist vor einer Entscheidung nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 488,33 KB
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Zuletzt geändert: 07.04.2022
Haushaltsplan_2023.pdf

gen 0,00 238.300- 410.000- 410.000- 78430000 Ausz.Erwerb von Anteilsr.-s .Anteilsr. 0,00 0 0 0 78530000 Ausz.Erwerb von Beteil.-s. Anteilsr. 0,00 238.300- 410.000- 410.000- 28 - Auszahlungen für Inves [...] ögen 238.300- 410.000- 410.000- 0 0 78430000 Ausz.Erwerb von Anteilsr.-s .Anteilsr. 0 0 0 0 0 78530000 Ausz.Erwerb von Beteil.-s. Anteilsr. 238.300- 410.000- 410.000- 0 0 Gemeinde Mühlenbach Haushaltsplan [...] gen 0,00 238.300- 410.000- 410.000- 78430000 Ausz.Erwerb von Anteilsr.-s .Anteilsr. 0,00 0 0 0 78530000 Ausz.Erwerb von Beteil.-s. Anteilsr. 0,00 238.300- 410.000- 410.000- 14 - Auszahlungen für Inves[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
Begründung_zum_BBP_in_der_Fassung_der_2._Änderung_Hausmatt_Wiese_Buttenmühle.pdf

zeichnerischen Teil werden somit ebenfalls ungültig. Der Änderungsinhalt wird über die Satzung geregelt, ohne unmittelbar in die Schriftlichen Festsetzungen oder den gemeinsamen zeichnerischen Teil einzugreifen [...] bauord- nungsrechtlicher Teil bleiben für den gesamten Geltungsbereich unverändert bestehen. Dies gilt auch für die weiteren Regelungsinhalte im gemeinsamen zeichnerischen Teil. 4. Umweltverträglichkeit [...] Bebauungsplans bezieht sich auf den ge- samten Geltungsbereich. Auszug aus dem gemeinsamen zeichnerischen Teil des Bebauungsplans aus der Auf- stellung: Hieraus kann die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2021
Bebauungsplan_Hausmatt_Wiese_Buttenmühle_Umweltbeitrag.pdf

Das Plangebiet ist bereits teilweise bebaut (östlicher Teil). Der westliche Teil wird derzeit noch als Grünland genutzt. 2.1.3 Schutzgebiete und geschützte Landschaftsbestandteile Sind durch das Vorhaben [...] .................................................. 4 2.1.3 Schutzgebiete und geschützte Landschaftsbestandteile ............................................... 4 2.2 Mensch ........................... [...] Naturpark Schwarzwald Mitte Nord Naturdenkmale gem. § 28 BNatSchG, § 30 NatSchG geschützte Landschaftsbestandteile, einschließlich Alleen, gem. § 29 BNatSchG, § 31 NatSchG besonders geschützte Biotope gem[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2021
MühlenbArtenschutzrechtliche_Potentialabschätzung.pdf

Wunsch eines Bauherren. Dieser möchte sein Haus statt in 3 Wohneinheiten nun in 4 Wohneinheiten aufteilen - die äußeren Abmessungen des Hauses bleiben dabei dieselben. Nach bestehendem BPlan ist die Zahl [...] äche liegt am Nordrand von Mühlenbach auf dem Talgrund des Mühlenbacher Talbaches und besteht größtenteils aus Grünland intensiver Nutzung. Auf der Vorhabensfläche stehen einige Obstbäume. Im Osten grenzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2021
Mb_Kurtaxesatzung_2022.pdf

wenn in dem von dem Reiseteilnehmer an den Unternehmer zu entrichtenden Entgelt auch die Kurtaxe enthalten ist. Die Meldung ist innerhalb von einem Tag nach der Ankunft der Reiseteilnehmer zu erstatten. (3) [...] Gemeinde sind (ortsfremde Personen) und denen die Möglichkeit zur Benutzung der Einrichtungen und zur Teilnahme an den Veranstaltungen i.S. von § 1 geboten ist. (2) Kurtaxepflichtig sind darüber hinaus auch die [...] in einer anderen Gemeinde haben sowie ortsfremde Personen, die sich aus beruflichen Gründen zur Teilnahme an Tagungen oder sonstigen Veranstaltungen in der Kurgemeinde aufhalten. Hierzu zählen insbesondere[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.12.2021
2021-02-17_Haushaltsplan_2021.pdf

von Teilnahmebeiträgen nach § 90 SGB VIII: Prüfung der Voraussetzungen, Berechnung der zustehenden Leistung nach § 90 SGB VIII und Festsetzung des Eigenanteils der Eltern/des Elternteils, Erteilung eines [...] Finanzhaushalt sowie den Haushaltsquerschnitt gegliedert. Alle Teilhaushalte sind wiederum in einen Teil-Ergebnis- und einen Teil-Finanzhaushalt gegliedert. Die Gemeinde Mühlenbach hat den Haushaltsplan p [...] (Basiskapital) in der Bilanz. Für die einzelnen Teilhaushalte sind jeweils Teilergebnispläne zu erstellen. Der Gesamtergebnishaushalt (als Summierung der Teilhaushalte) und die Gesamtergebnisrechnung sind vergleichbar[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.05.2021
Hundesteuersatzung_ab_1.1.2020.pdf

im Laufe des Kalenderjahres, beträgt die Steuer den der Dauer der Steuerpflicht entspre- chenden Bruchteil der Jahressteuer. (2) Hält ein Hundehalter im Stadtgebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach [...] Fällen der §§ 3 und 4 Abs. 3 ist die Steuer auf den der Dauer der Steuerpflicht entspre- chenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2020
Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit_19.02.2019.pdf

ahme bei Sitzungen ist nicht die Dauer der Sitzung, sondern die Dauer der Anwesenheit des Sitzungsteilnehmers maßgebend. Die Vorschriften des Absatzes 1 bleiben unberührt. Besichtigungen, die unmittelbar[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2020