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2016-07-18_ö._-_Nr._07-2016.pdf

- Beratung und Beschluss – 2 06. Antrag auf Erteilung einer Aufforstungsgenehmigung gemäß § 25 Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG) für Teilflächen der Grundstücke Flst. Nr. 635 und 638; Gemarkung [...] Vorhaben keine Bedenken. Wir emp- fehlen die Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird einstimmig erteilt und den 2 Befreiungen zuge- stimmt. 3. Antrag [...] gegen das geplante Vorhaben keine Bedenken. Wir emp- fehlen die Einvernehmenserteilung gemäß § 36 BauGB. III. Beschluss Alle Gemeinderäte erteilen das Einvernehmen einstimmig nach § 36 BauGB. 4 4. Antrag auf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.04.2021
Wahlen und Bürgerbeteiligung

Stimmabgabe) oder passiv (als Kandidatin oder Kandidat) an Wahlen teilzunehmen, stehen Ihnen weitere Formen der politischen Beteiligung auf kommunaler und auf Landesebene offen.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2023
Bildungs- und Teilhabepaket

Schule entlastet zu werden, erhalten Familien mit geringem Einkommen Leistungen für Bildung und Teilhabe.Familien mit geringem Einkommen sind Familien, die Bürgergeld, Sozialgeld, Sozialhilfe oder Asylbewe [...] persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, die Mittagsverpflegung in Schulen und die Teilnahme an Sport-, Freizeit- und Kulturangeboten. Die Leistungen erhalten auch Kinder, Jugendliche und junge[mehr]

Zuletzt geändert: 09.02.2024
Neuordnung von Grundstücken

. Alle Grundeigentümer innerhalb eines Flurneuordnungsgebietes bilden die Teilnehmergemeinschaft, siehe Rechte der Teilnehmer. [...] Flächen für die öffentliche Nutzung abgezogen. Die restlichen Flächen werden neu in Einzelgrundstücke geteilt. Betroffene Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer erhalten ein neues Grundstück. Dieses[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Vormundschaft und Ergänzungspflegschaft

den Eltern das Sorgerecht teilweise oder ganz entziehen. Wird das Sorgerecht vollständig auf eine andere Person übertragen, spricht man von Vormundschaft, bei einer nur teilweisen Übertragung von Ergänzu [...] ehrenamtlich und unentgeltlich. Ergänzungspflegschaft Wird den Eltern das Sorgerecht für ihr Kind teilweise entzogen, ordnet das Familiengericht für diese Bereiche eine sogenannte Ergänzungspflegschaft an[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Gesetzliche Unfallversicherung

Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und bei der Teilnahme an Betreuungsmaßnahmen vor und nach dem Unterricht, Teilnehmer an (aufgrund von Rechtsvorschriften erforderlichen) vorbereitenden [...] Tagespflegeperson betreut werden, die dafür nicht geeignet ist, Kinder und Jugendliche bei der Teilnahme an privaten Freizeitangeboten und Kinder und Jugendliche, die in Kinder- und Wohnpflegeheimen u[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Midijob

Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Arbeitgeber leisten dagegen den vollen Beitragsanteil zur Sozialversicherung. Ab dem 1. Oktober 2022 änderte sich die Beitragstragung im Midijob. [...] Übergangsbereich stärker belastet als bisher. Im unteren Übergangsbereich (ab 538,01 Euro) liegt der Beitragsanteil des Arbeitgebers bei ca. 28 Prozent. Dies entspricht den für einen Minijob zu leistenden Pau [...] Pauschalbeiträgen in Höhe von 28 Prozent. Bis zur oberen Grenze des Übergangsbereichs wird der Beitragsanteil auf den regulären Sozialversicherungsbeitrag von knapp 20 Prozent abgeschmolzen.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.02.2024
Weitere Formen der Bürgerbeteiligung

Neben der Möglichkeit, aktiv oder passiv an Wahlen teilzunehmen, stehen Ihnen weitere Formen der politischen Beteiligung auf kommunaler Ebene und auf Landesebene offen. Ein Bürgerentscheid kommt für A[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2023
Melderegister - Auskunftssperre beantragen

begrenzten Ausnahmefällen eine Melderegisterauskunft (zum Beispiel Name, Anschrift) zu Ihren Daten erteilt. Tipp: Sie möchten nur die Weitergabe Ihrer Daten verhindern an: Adressbuchverlage Presse, Rundfunk [...] Bundeswehr Für diese Fälle reicht es aus, wenn Sie bei Ihrer Wohnsitzgemeinde Widerspruch gegen die Auskunftserteilung einlegen. Für einen solchen Widerspruch sind keine Begründung und kein schutzwürdiges Interesse[mehr]

Zuletzt geändert: 25.02.2024
Förderung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) beantragen

Prämie (Innovationsprämie) zahlt alleine die Bundesregierung. An dieser Stelle geht es nur um den Bundesanteil am Umweltbonus. Die Höhe des Umweltbonus beziehungsweise des Fördersatzes hängt ab von: Art des [...] des Fahrzeugs Mindesthaltedauer Umweltbonus für Batterieelektro- oder Brennstoffzellenfahrzeuge: Bundesanteil inklusive Innovationsprämie (Nettolistenpreis unter EUR 40.000) Kauf: EUR 6.000 (Mindesthaltedauer [...] (Mindesthaltedauer 12 Monate) Leasinglaufzeit über 23 Monate: EUR 6.000 (Mindesthaltedauer 24 Monate) Bundesanteil inklusive Innovationsprämie (Nettolistenpreis über EUR 40.000) Kauf: EUR 3.750 (Mindesthaltedauer[mehr]

Zuletzt geändert: 25.02.2024