Suche: Gemeinde Mühlenbach

Wohnungs- und Teileigentum sind die ein- zelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum [...] Bebauungsplans oder anderer Vorschriften auf eine Teilfläche des Grundstücks beschränkt, wird nur diese Teilfläche als Grundstücksfläche bei der Verteilung der Erschließungskosten zugrunde gelegt. (3) Die [...] en besondere flächenmäßige Teileinrichtungen als Parkflächen (z.B. Parkstreifen, Parkbuchten) bzw. für Anbaustraßen oder für Wohnwege besondere flächenmäßige Teileinrichtun- gen für Grünpflanzungen vorgesehen[mehr]

Schlamms bzw. Abwassers wird dem nach Abs. 1 und 2 Verpflichteten auf Antrag insoweit und in solange erteilt, als er selbst eine ordnungsgemäße Abfuhr des auf seinem Grundstück anfallenden Schlamms bzw. Abwassers [...] cm unter Zulauf angefüllt ist. (3) Den Beauftragten der Gemeinde ist ungehindert Zutritt zu allen Teilen der Kleinkläranlagen oder geschlossenen Gruben zu gewähren - zur Prüfung, ob die Vorschriften dieser [...] en Personen sind verpflichtet, alle zur Durchführung dieser Satzung erforderlichen Auskünfte zu erteilen. § 6 Haftung (1) Der Grundstückseigentümer haftet der Gemeinde für Schäden infolge mangelhaften[mehr]

Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigen- tumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum [...] die Teile der Anschlussleitung, die ausschließlich einem der beteiligten Grundstücke dienen, allein der Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte des betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der [...] Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder Teilbefreiung ist unter Angabe der Gründe schriftlich bei der Ge- meinde einzureichen[mehr]

im Laufe des Kalenderjahres, beträgt die Steuer den der Dauer der Steuerpflicht entspre- chenden Bruchteil der Jahressteuer. (2) Hält ein Hundehalter im Stadtgebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach [...] Fällen der §§ 3 und 4 Abs. 3 ist die Steuer auf den der Dauer der Steuerpflicht entspre- chenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits[mehr]

ahme bei Sitzungen ist nicht die Dauer der Sitzung, sondern die Dauer der Anwesenheit des Sitzungsteilnehmers maßgebend. Die Vorschriften des Absatzes 1 bleiben unberührt. Besichtigungen, die unmittelbar[mehr]

Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. (2) Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege [...] und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die nicht Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang [...] mindestens auf 1 m Breite zu räumen. (2) Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen Teil der Fläche, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, soweit der Platz dafür nicht ausreicht[mehr]

wenn in dem von dem Reiseteilnehmer an den Unternehmer zu entrichtenden Entgelt auch die Kurtaxe enthalten ist. Die Meldung ist innerhalb von einem Tag nach der Ankunft der Reiseteilnehmer zu erstatten. (3) [...] Gemeinde sind (ortsfremde Personen) und denen die Möglichkeit zur Benutzung der Einrichtungen und zur Teilnahme an den Veranstaltungen i.S. von § 1 geboten ist. (2) Kurtaxepflichtig sind darüber hinaus auch die [...] in einer anderen Gemeinde haben sowie ortsfremde Personen, die sich aus beruflichen Gründen zur Teilnahme an Tagungen oder sonstigen Veranstaltungen in der Kurgemeinde aufhalten. Hierzu zählen insbesondere[mehr]

aus der Feuerwehr in die Altersabteilung übernehmen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1). (3) Der Leiter der Altersabteilung und sein Stellvertreter werden von den Angehörigen ihrer Abteilung auf die Dauer von fünf [...] Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der aktiven Abteilung 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr. § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] Der Betroffene ist vor einer Entscheidung nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3[mehr]

Unternehmen Teil des STADTRADELN 2023 in Haslach. Grün- den Sie mit Ihren Freunden und Kollegen Ihr eigenes Team, treten Sie für eines der angemeldeten Teams in die Pedale oder werden sie Teil des „Offenen [...] 30 Uhr sein. Wir hoffen auf gutes Wetter und wür- den uns über eine zahlreiche Teilnahme sehr freuen. Meldet Eure Teilnahme bitte bei Rolf Grießbaum unter Tel. 078322060 oder in den Übungsstunden an. Neues [...] Narrenzunft: „ZELTEN IN HOFSTETTEN/BIERECK“ Termin: 14.07.-16.07.2023 Kosten: 45 Euro Teilnehmer: Max. 30 Teilnehmer im Alter ab 6 Jahren „FAMILIEN -WALDERLEBNIS-TAG MIT DEM FÖRSTER“ Termin: 17.09.2023[mehr]

s bekanntgegeben. DM Teilnahme Marvin Schwab wir gratulieren Marvin Schwab recht herzlich zu seiner DM Teilnahme. Der VfK ist stolz auf sein Nachwuchstalent. Ende der Mitteilungen aus MÜHLENBACH Ihr Kontakt [...] es schön, wenn ihr euch an der WattsApp- Umfrage beteiligt. Wer kein WattsApp hat, bitte bis zum 15.04.23 bei Annette (Tel. 5629) melden und mitteilen, wieviel Personen mit gehen. Nach den vergangenen [...] klingende Konzertmarsch „Arsenal“ von Jan Van der Roost bildet den Abschluss des ersten Konzertteils. Der zweiten Teil wird mit dem Konzert- werk „The Seventh Night of July“ er- öffnet. Der Komponist Itaru[mehr]