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2018-11-13_ö._Nr._10-2018.pdf

Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 3 nicht teil. Er nimmt im Zuhörerraum Platz. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gem. § 36 BauGB [...] Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 4 nicht teil. Sie nimmt im Zuhörerraum Platz. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird einstimmig erteilt. 5. Bauantrag zum Aufstellen von 2 mobilen WC-Anlagen [...] § 36 BauGB zum neuen Standort zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Verlegung der WC-Anlagen sowie der Stellplätze zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 435,83 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2021
wasserversorgungssatzung.pdf

Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigen- tumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum [...] die Teile der Anschlussleitung, die ausschließlich einem der beteiligten Grundstücke dienen, allein der Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte des betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der [...] Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder Teilbefreiung ist unter Angabe der Gründe schriftlich bei der Ge- meinde einzureichen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 165,01 KB
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Zuletzt geändert: 26.11.2019
Haushaltsplan-2020.pdf

von Teilnahmebeiträgen nach § 90 SGB VIII: Prüfung der Voraussetzungen, Berechnung der zustehenden Leistung nach § 90 SGB VIII und Festsetzung des Eigenanteils der Eltern/des Elternteils, Erteilung eines [...] Finanzhaushalt sowie den Haushaltsquerschnitt gegliedert. Alle Teilhaushalte sind wiederum in einen Teil- Ergebnis- und einen Teil-Finanzhaushalt gegliedert. Die Gemeinde Mühlenbach hat den Haushaltsplan [...] (Basiskapital) in der Bilanz. Für die einzelnen Teilhaushalte sind jeweils Teilergebnispläne zu erstellen. Der Gesamtergebnishaushalt (als Summierung der Teilhaushalte) und die Gesamtergebnisrechnung sind vergleichbar[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 8,08 MB
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Zuletzt geändert: 15.12.2020
2021-11-17_ö._Nr._10-2021.pdf

können nur noch ganze Ortsteile gefördert werden, d.h. alle „Grauen Flecken“ müssen im Ortsteil erschlossen werden. Das führt dazu, dass die Gemeinde Mühlenbach einen hohen Eigenanteil über 3 Haushaltsjahre [...] legt die Ausbaugebiete zum Breitbandausbau in den einzelnen Stadt-/Ortsteilen nach Beratung endgültig fest. 2. Der Gemeinderat stimmt der Erteilung einer Patronatserklärung in der Höhe von maximal 794.320 [...] betroffenen Eigentümer die nicht-förderfähigen Kostenanteile bei einem Anschlusswunsch selbst tragen bzw. in einem wesentlichen Ausmaß hieran sich beteiligen (z.B. Mitwirkung beim Bau der Leitungstrasse)[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2021
Haushaltsplan_2022.pdf

n 37.806,25- 0 238.300- 668.000- 78430000 Ausz.Erwerb von Anteilsr.-s .Anteilsr. 37.806,25- 0 0 0 78530000 Ausz.Erwerb von Beteil.-s. Anteilsr. 0,00 0 238.300- 668.000- 28 - Auszahlungen für Investiti [...] ögen 0 238.300- 334.000- 334.000- 0 78430000 Ausz.Erwerb von Anteilsr.-s .Anteilsr. 0 0 0 0 0 78530000 Ausz.Erwerb von Beteil.-s. Anteilsr. 0 238.300- 334.000- 334.000- 0 28 - Auszahlungen für Investi [...] n 37.806,25- 0 238.300- 668.000- 78430000 Ausz.Erwerb von Anteilsr.-s .Anteilsr. 37.806,25- 0 0 0 78530000 Ausz.Erwerb von Beteil.-s. Anteilsr. 0,00 0 238.300- 668.000- 14 - Auszahlungen für Investiti[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.02.2022
2017-05-09_ö._Nr._04-2017.pdf

birgt aufgrund der teilweise im privaten Hanggelände verlaufenden Ka- nalstränge zusätzliche Erschwernisse und dementsprechend auch Ausführungsrisiken für die Baufirmen. Zudem ist der Anteil dieser erschwerten [...] des sonst guten Zustandes des Kanalnetzes im Ortsteil Hagsbach, welcher in der TV-Untersuchung 2015 ermittelt wurde, kann die Kanalsanierung für dieses Teilnetz mit nur einer Baumaßnahme erledigt werden. [...] Mühlenbach; Auftragserteilung an den günstigsten Bieter -Beratung und Beschluss- I. Beschlussantrag Der Gemeinderat nimmt vom Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidiums Freiburg Kenntnis und erteilt der Fa[mehr]

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Dateigröße: 772,34 KB
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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2021-02-17_Haushaltsplan_2021.pdf

von Teilnahmebeiträgen nach § 90 SGB VIII: Prüfung der Voraussetzungen, Berechnung der zustehenden Leistung nach § 90 SGB VIII und Festsetzung des Eigenanteils der Eltern/des Elternteils, Erteilung eines [...] Finanzhaushalt sowie den Haushaltsquerschnitt gegliedert. Alle Teilhaushalte sind wiederum in einen Teil-Ergebnis- und einen Teil-Finanzhaushalt gegliedert. Die Gemeinde Mühlenbach hat den Haushaltsplan p [...] (Basiskapital) in der Bilanz. Für die einzelnen Teilhaushalte sind jeweils Teilergebnispläne zu erstellen. Der Gesamtergebnishaushalt (als Summierung der Teilhaushalte) und die Gesamtergebnisrechnung sind vergleichbar[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.05.2021
2016-05-18_ö._-_Nr._05-2016.pdf

Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 1. Offenlage dem Regionalverband übermit- telt wurden: Absender: Äußerung: Abwägung RVSO Mühlenbach Bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 06.09.2013 teilen wir Ihnen mit [...] Erstattung Personalkosten 23.562,34 € Ermitteltes Defizit 400.932,84 € Beteiligung Kirchengemeinde am Defizit 57.792,00 € Beteiligung Gemeinde Mühlenbach 343.140,84 € Summe: 400.932,84 € Hierzu erhielt die [...] Thomas Keller Monika Öhler Klaus Grießbaum 3. Protokollführer: Herbert Keller, Kämmerer 4. Weitere Teilnehmer: - 5. Es fehlte entschuldigt: Christian Hofstetter Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung um 20[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2018-04-25_ö._Nr._04-2018.pdf

folgende Stammkapitalanteile an ITEOS zugewiesen bekommen: KIRU 22%, KDRS 22%, KIVBF 44%. Die übrigen Anteile (12 %) werden vom Land Baden-Württemberg gehalten. Die Zuweisung der Stammkapitalanteile wurde [...] Schmid zu erteilen. Die Summe der Kostenberechnung der Außenputzarbeiten beträgt Brutto 32.030,22 €. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis der Angebotsprüfung zur Kenntnis und erteilt dem jeweils [...] empfehlen, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird seitens des Gemeinderates einstimmig erteilt. 6. Vergabe der Arbeiten zum Straßenendausbau[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2021
20_Bürgerblatt_KW20_2021.pdf

Dienstkleidung aus der Einsatzabteilung in die Altersabteilung übernehmen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1). (3) Der Leiter der Altersabteilung wird von den Angehörigen ihrer Abteilung auf die Dauer von fünf Jahren [...] 7 (7) Bei den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr werden Abteilungsausschüsse gebildet. Sie bestehen aus dem Abteilungskommandanten als Vorsitzenden und bei der Einsatzabteilung in Steinach aus [...] Donnerstag, den 27.05. im Stadtteil Schnellingen Freitag, den 28.05. im Stadtteil Bollen- bach Freitag, den 28.05. im Stadtbezirk Has- lach Gelbe Säcke: Dienstag, den 25.05. in den Stadtteilen Bollenbach & Schnellingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.05.2021