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  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
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Wohngeld beantragen

bezahlen. Das Wohngeld für Mieterinnen und Mieter heißt Mietzuschuss, das Wohngeld für Eigentümerinnen und Eigentümer von selbst genutztem Wohnraum heißt Lastenzuschuss. Höhe: Abhängig vom Einzelfall. Es[mehr]

Zuletzt geändert: 05.12.2023
Sondernutzung von Straßen außerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

benutzten. Dies wird als Gemeingebrauch bezeichnet. Wenn öffentliche Straßen darüber hinaus, das heißt für etwas anderes als den Verkehr benutzt werden sollen, so ist dafür in der Regel eine Sondernut [...] erfordert den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, für den der zuständige Straßenbaulastträger, das heißt die Straßenbaubehörde verantwortlich ist.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2023
Kontrolle der Lebensmittelsicherheit

Qualitätsanforderungen überwachen. Die amtliche Überwachung ist die "Kontrolle der Kontrolle". Das heißt, sie überwacht die Wirksamkeit dieser betrieblichen Eigenkontrollen. Nach diesem Grundsatz findet[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Schutzvoraussetzungen

Erfindung kann ein Erzeugnis (das heißt einen Gegenstand, eine Anordnung oder Schaltungsanordnung, eine Vorrichtung oder einen chemischen Stoff), ein Verfahren (das heißt ein Herstellungs- oder Arbeitsverfahren)[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Kundenrechte im Handel

über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem Unternehmen als Verkäufer heißt Verbrauchsgüterkauf. Für den Verbrauchsgüterkauf gelten neben den allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Eintragung und Einsicht in die Denkmalliste beantragen

Denkmalliste. Die Aufnahme eines Kulturdenkmals in dieser Liste hat deklaratorische Bedeutung, das heißt, ein Kulturdenkmal ist bereits geschützt, bevor es in dieser Liste geführt wird. Aufgeführt wird in[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2023
Haltung eines Kampfhundes - Sachkunde nachweisen

Für die Erlaubnis zum Halten eines Kampfhundes müssen Sie eine Sachkunde besitzen. Das heißt, Sie müssen über Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, damit Sie Ihren Hund jederzeit so halten und führen können[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2023
Mit 18

ehemündig. Geschäftsfähigkeit Wenn Heranwachsende 18 Jahre alt werden, sind sie voll geschäftsfähig. Das heißt, sie können Kauf-, Miet- oder Kreditverträge selbständig abschließen. Prozessfähigkeit Sie können [...] Volle Deliktsfähigkeit Wenn Sie volljährig sind, tritt auch die volle Deliktsfähigkeit ein. Das heißt, dass junge Erwachsene für von ihnen angerichtete Schäden selbst verantwortlich sind. Sie müssen in[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Sondernutzung von Straßen innerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

benutzten. Dies wird als Gemeingebrauch bezeichnet. Wenn öffentliche Straßen darüber hinaus, das heißt für etwas anderes als den Verkehr benutzt werden sollen, ist dafür in der Regel eine Sondernutzun[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2023
Dienstfahrerlaubnis - zivile Umschreibung beantragen

Eine dienstlich erworbene Dienstfahrerlaubnis können Sie in eine "zivile", das heißt allgemeine Fahrerlaubnis umschreiben lassen. Mit einer Dienstfahrerlaubnis der Bundeswehr, der Bundespolizei und der[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2023