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Feuerwehrsatzung_FwS.pdf

aus der Feuerwehr in die Altersabteilung übernehmen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1). (3) Der Leiter der Altersabteilung und sein Stellvertreter werden von den Angehörigen ihrer Abteilung auf die Dauer von fünf [...] Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der aktiven Abteilung 2. der Altersabteilung 3. der Jugendfeuerwehr. § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] Der Betroffene ist vor einer Entscheidung nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 488,33 KB
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Zuletzt geändert: 07.04.2022
bebauungsplan-begruendung.pdf

eingehalten werden. Die Orientierungswerte der DIN 18005 werden teilweise überschritten, der Bereich ist in den Lärmkarten eingetragen. In Teilbereichen des Bebauungsplangebiets ist für die Obergeschosse der geplanten [...] Anordnung der Straßenverkehrsbehörde entschieden werden. Die südliche Teilfläche „Hausmatt“ wird über eine Ringlösung (Planstraße F südlicher Teil und H) erschlossen. Hier bietet der Zuschnitt des Plangebiets [...] Quellleitung wird aufrecht erhalten und im Zuge der Erschließungs- arbeiten teilweise neu trassiert und verlegt. Durch den steilen Hangbereich ist in den Bodenschichten mit Schichten- wasser zu rechnen. Diese[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 174,74 KB
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Zuletzt geändert: 26.11.2019
haushaltsplan-2019.pdf

von Teilnahmebeiträgen nach § 90 SGB VIII: Prüfung der Voraussetzungen, Berechnung der zustehenden Leistung nach § 90 SGB VIII und Festsetzung des Eigenanteils der Eltern/des Elternteils, Erteilung eines [...] Finanzplan – Finanzhaushalt 31 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 35 Investitionsmaßnahmen 58 Teilhaushalt 2 – Dienstleistungen & Infrastruktur 67 Investitionsmaßnahmen 161 Teilhaushalt 3 – Allgemeine Finanzwirtschaft [...] Finanzhaushalt sowie den Haushaltsquerschnitt gegliedert. Alle Teilhaushalte sind wiederum in einen Teil- Ergebnis- und einen Teil-Finanzhaushalt gegliedert. Die Gemeinde Mühlenbach hat den Haushaltsplan [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,35 MB
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Zuletzt geändert: 26.11.2019
2020-12-16_ö._Nr._09-2020.pdf

gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB. TOP 5 Investitionskostenbeteiligung der Gemeinde Mühlenbach [...] Fläche) auf die einzelnen Kommunen verteilt. Derzeit liegt der finanzielle Anteil der Kommune bei 1.368 Euro/Jahr. III. Diskussion Bürgermeisterin Wössner stellt die Vorteile einer Mitgliedschaft für die Gemeinde [...] Vorhaben befindet sich in keinem Bebauungsplangebiet und beurteilt sich nach § 34 BauGB (Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile). Der Doppelcarport mit Stahlstützen und Trapezblechdach[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2021
2017-02-08_ö._Nr._02-2017.pdf

Wir bitten, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß §36 BauGB wird einstimmig erteilt. 4. Auftragserteilung zur Herstellung, Lieferung und Montage von Urnenstelen [...] Firma Hess zu erteilen. Die Summe der Kostenberechnung der Fensterarbeiten beträgt Brutto 48.932,80 €. III. Beschluss Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: 2.1 Der Gemeinderat erteilt dem günstigsten [...] 873,40€ einstimmig erteilt (Lüftungsanlage). 2.4 Der Fa. Oberle, Haslach wird seitens des Gemeinderates als günstigstem Bieter der Auftrag in Höhe von 119.114,54€ einstimmig erteilt (Gewerk Elektro- und[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-03-22_ö._-_Nr._03-2016.pdf

aus dem Jahr 2008 umfasst ca. 6,09 ha. Der südöstliche Teil wurde zwischenzeitlich in einem ersten Bauab- schnitt erschlossen und ist größtenteils bebaut. Allen Bauplatzflächen liegt ein durchgängiges [...] Das Vorhaben liegt in keinem Bebauungsplangebiet und beurteilt sich nach § 34 BauGB (Vorhaben inner- halb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile). Die Dachgauben werden in Holzkonstruktion auf beiden [...] das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Der Beschluss ergeht gemäß Beschlussantrag einstimmig. 7. Umgestaltung / Sanierung einer Teilfläche des Friedhofes; Nachtragsangebot zur Änderung[mehr]

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Dateigröße: 775,19 KB
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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-11-29_ö._-_Nr._11-2016.pdf

wird einstimmig erteilt. 9. Bekanntgaben – mündlich – 9.1 Mitteilung der TELEKOM über Abbau des Basistelefons bei der Info-Stelle am Ortseingang (Hagsbach) Per Mail vom 08.11.2016 teilt uns die Telekom [...] erung entspre- chend ihres Anteils an den weiteren Investitionskosten, wie in § 14 Abs. 2 der Ver- bandssatzung vom 27.01.2015 genannt. Die Stadt Wolfach bringt ihren Anteil an den Mehrkosten zwischen [...] . 4. Im Falle nicht vermeidbarer Mehrkosten über 11,1 Mio. € netto hinaus, beteiligt sich die Stadt Wolfach mit einem Anteil in Höhe von 10,81 % aus weiteren 500.000 € Baukos- ten, somit mit höchstens[mehr]

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Dateigröße: 532,27 KB
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Zuletzt geändert: 19.04.2021
Haushaltsplan-2020.pdf

von Teilnahmebeiträgen nach § 90 SGB VIII: Prüfung der Voraussetzungen, Berechnung der zustehenden Leistung nach § 90 SGB VIII und Festsetzung des Eigenanteils der Eltern/des Elternteils, Erteilung eines [...] Finanzhaushalt sowie den Haushaltsquerschnitt gegliedert. Alle Teilhaushalte sind wiederum in einen Teil- Ergebnis- und einen Teil-Finanzhaushalt gegliedert. Die Gemeinde Mühlenbach hat den Haushaltsplan [...] (Basiskapital) in der Bilanz. Für die einzelnen Teilhaushalte sind jeweils Teilergebnispläne zu erstellen. Der Gesamtergebnishaushalt (als Summierung der Teilhaushalte) und die Gesamtergebnisrechnung sind vergleichbar[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2020
2018-11-13_ö._Nr._10-2018.pdf

Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 3 nicht teil. Er nimmt im Zuhörerraum Platz. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gem. § 36 BauGB [...] Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 4 nicht teil. Sie nimmt im Zuhörerraum Platz. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird einstimmig erteilt. 5. Bauantrag zum Aufstellen von 2 mobilen WC-Anlagen [...] § 36 BauGB zum neuen Standort zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Verlegung der WC-Anlagen sowie der Stellplätze zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2021
wasserversorgungssatzung.pdf

Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigen- tumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum [...] die Teile der Anschlussleitung, die ausschließlich einem der beteiligten Grundstücke dienen, allein der Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte des betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der [...] Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder Teilbefreiung ist unter Angabe der Gründe schriftlich bei der Ge- meinde einzureichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.11.2019