Suche: Gemeinde Mühlenbach

gebildet. Dieser Ausschuss wird angehört vor: der Bildung von Kammern und Senaten, der Geschäftsverteilung, der Verteilung der ehrenamtlichen Richterinnen oder Richter auf die Kammern beziehungsweise Senate [...] Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter ausgewählt, sind Sie verpflichtet [...] r: Sie sind an Recht und Gesetz gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und[mehr]

Sie erhalten einen Nachlass auf Ihr BAföG-Darlehen, wenn Sie dieses teilweise oder ganz vorzeitig zurückzahlen. Der tatsächliche Zahlungsbetrag fällt dann um die Nachlasssumme geringer aus als der nominale [...] größtmögliche Nachlass wird Ihnen im Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom Bundesverwaltungsamt mitgeteilt, den Sie etwa 4,5 Jahre nach Ablauf der Regelstudienzeit erhalten. Sie haben von dem Tag, an dem [...] erst in Raten abzahlen, können Sie sich später immer noch für eine vorzeitige vollständige oder teilweise Rückzahlung entscheiden und einen Nachlass bekommen. Der Nachlass reduziert sich entsprechend, je[mehr]

sind Bürgerinnen oder Bürger, die als gleichberechtigte Richterinnen und Richter am Strafverfahren teilnehmen. Das deutsche Strafverfahrensrecht bezeichnet sie als "Schöffen" oder "Schöffinnen". Werden Sie [...] sind, wie diese, nur dem Gesetz unterworfen. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung auch die gleichen Rechte und die gleiche Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei [...] treten dann an die Stelle der Hauptschöffinnen und Hauptschöffen, wenn diese an der Sitzung nicht teilnehmen können (etwa wegen Krankheit). Ergänzungsschöffinnen und Ergänzungsschöffen Diese kann das Gericht[mehr]

Berufsunfähige Versicherte haben die Möglichkeit, eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit zu beantragen. Als berufsunfähig gelten Sie, wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen im [...] sowohl auf Ihren bisherigen als auch auf einen anderen Ihnen zumutbaren Beruf. Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit wird aus allen rentenrechtlichen Zeiten errechnet, die Sie [...] Lassen Sie sich bei der Deutschen Rentenversicherung beraten. Befristung der Rente Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit erhalten Sie befristet gezahlt. Befristete Renten beginnen[mehr]

Grundlage der Brandverhütungsschau; 6.1 Auftragserteilung für die architektonische Betreuung; 6.2 Auftragserteilung für die brandschutztechnische Begleitung 6.3 Auftragserteilung zur Erstellung eines Beleuchtu [...] einschließlich Bauleitung zu erteilen. III. Beschluss Entsprechend dem Beschlussantrag, einstimmig. 5. Umgestaltung / Sanierung einer Teilfläche des Friedhofes Mühlenbach; Auftragserteilung für Bauleitung + Ob [...] Grundlage der Brandverhütungsschau; 6.1 Auftragserteilung für die architektonische Betreuung 6.2 Auftragserteilung für die brandschutztechnische Begleitung 6.3 Auftragserteilung zur Erstellung eines Beleuchtun[mehr]

gemäß § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinde- rates 02. Antrag auf Baugenehmigung zum Teilabbruch und Neubau des Wohnteils am Hofge- bäude auf Flst. Nr. 654, Büchern 31; Gemarkung Mühlenbach – Beratung und [...] Hauptstraße 2; Gemarkung Mühlenbach -Beratung und Beschluss- 05. Antrag auf Erteilung einer Aufforstungsgenehmigung für eine Teilfläche mit 0,45 ha von Flst. Nr. 755, Gewann Bärenbach (Kellerxavershof); Gemarkung [...] des Gemeinderates Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Antrag auf Baugenehmigung zum Teilabbruch und Neubau des Wohnteils (Be triebsleiterwohnung und Einliegerwohnung) auf Flst. Nr. 654, Büchern 31, Ge markung[mehr]

wenn sich die Laufmeter reduzieren oder Teilnehmer aus unterschiedlichen Gründen wegfallen würden. Wir bitten das Ratsgremium um Auftragserteilung. Die Teilnehmer des Weidezaunprojekts Mühlenbach werden [...] Beschluss 4. Gemeinschaftliches Weidezaunprojekt auf Gemarkung Mühlenbach Auftragserteilung -Beratung und Beschluss 5. Bauantrag zum Teilabbruch und Wiederaufbau des „Grieshabershofes“ in Holzbauweise auf Flst [...] auf Gemarkung Mühlenbach Auftragserteilung -Beratung und Beschluss I. Beschluss Der Gemeinderat nimmt vom Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidiums Freiburg Kenntnis und erteilt der Fa. Landhandel Wussler[mehr]

von Teilnahmebeiträgen nach § 90 SGB VIII: Prüfung der Voraussetzungen, Berechnung der zustehenden Leistung nach § 90 SGB VIII und Festsetzung des Eigenanteils der Eltern/des Elternteils, Erteilung eines [...] Finanzplan – Finanzhaushalt 31 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 35 Investitionsmaßnahmen 58 Teilhaushalt 2 – Dienstleistungen & Infrastruktur 67 Investitionsmaßnahmen 161 Teilhaushalt 3 – Allgemeine Finanzwirtschaft [...] Finanzhaushalt sowie den Haushaltsquerschnitt gegliedert. Alle Teilhaushalte sind wiederum in einen Teil- Ergebnis- und einen Teil-Finanzhaushalt gegliedert. Die Gemeinde Mühlenbach hat den Haushaltsplan [mehr]

Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat erteilt einstimmig das Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt. TOP 5 Aktion STADTRADELN –Teilnahme der Gemeinde Mühlenbach -Beratung [...] lraum zu haben. Belegungen des Ehepartners sind aber noch möglich. 4 Auf dem neuen Friedhofsteil wurde die Einteilung der Grabflächen wie folgt festgelegt: Oberhalb des Eingangsbereichs sind die Urnenstelen [...] Bedenken. Wir empfehlen, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Bauantrag zu und erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB. TOP 4 Bauantrag[mehr]

beantragten Erteilung einer Genehmigung für die Anlage einer Weihnachtsbaumkultur auf der Teilfläche von Flst.Nr. 516 mit ca. 0,87 ha zu. IV. Beschluss Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Erteilung einer [...] Gemeindewald 2022 -Beratung und Beschluss 3. Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Anlage einer Weihnachtsbaumkultur gem. § 25a LLG für eine Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 516, Gürtenau, Gemarkung [...] 51 LWaldG. TOP 3 Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Anlage einer Weihnachtsbaumkultur gem. § 25 a Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG) für eine Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 516[mehr]