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  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
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Werbeverkaufsfahrten

g anbieten. Häufig sind diese Reiseangebote mit dem Versprechen verbunden, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Geschenk erhalten. In solchen Fällen gilt in aller Regel: Sie haben ein Recht auf [...] Sie nicht dazu verpflichtet, bei der Verkaufsveranstaltung anwesend zu sein. Wenn Sie aber daran teilnehmen und eines der Produkte gekauft haben, haben Sie in der Regel das Recht, den Kaufvertrag innerhalb[mehr]

Zuletzt geändert: 21.11.2023
Spielhalle - Betriebserlaubnis beantragen

Die zuständige Stelle beurteilt nach den Vorschriften des Baurechts: die bauliche Errichtung einer Spielhalle und die Änderung der Nutzung eines bestehenden Gebäudes oder Gebäudeteils zum Zwecke des Betriebs [...] Spielhallenerlaubnis. Sie ist auf höchstens 15 Jahre befristet. Eine Spielhalle ist ein Unternehmen oder Teil eines Unternehmens im stehenden Gewerbe, das ausschließlich oder überwiegend der Aufstellung von [mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
Juristische Person

ist, die Einzahlung des Kapitals und die Gewinnverteilung. Jede Änderung der Geschäftsführung müssen Sie ins Handelsregister eintragen lassen. Geschäftsanteile können Sie nur unter Mitwirkung einer Notarin [...] n wie bei einer GmbH. Aktiengesellschaft (AG) Der große Vorteil einer Aktiengesellschaft (AG) im Vergleich zur GmbH ist die einfache Beteiligung weiterer Gesellschafterinnen und Gesellschafter (Aktionärinnen [...] Ihrem Vorhaben durch die Ausgabe von Aktien oder durch die Aufnahme von Kunden als Gesellschafter beteiligen. Die Aktien der Kleinen AG werden nicht an der Börse gehandelt. Die Haftung der Kleinen AG gegenüber[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Vorsorgemöglichkeit zur rechtlichen Betreuung

bei Eintritt des Betreuungsfalles gewahrt werden, sollten Sie rechtzeitig eine Vorsorgevollmacht erteilen oder eine Betreuungsverfügung verfassen. Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie eine Person Ihres [...] Sie wahrzunehmen. Dabei kann die Vollmacht allgemein oder beschränkt auf einzelne Angelegenheiten erteilt werden. Beispiele sind Gesundheits- oder Vermögensangelegenheiten. Für die Aufgaben, die Sie einer[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Sorgeerklärungen abgeben

miteinander verheiratet, hat die Mutter das alleinige Sorgerecht. Soll die elterliche Sorge beiden Elternteilen gemeinsam zustehen, müssen sie erklären, dass sie die Sorge gemeinsam übernehmen wollen. Dies [...] sie dies zur Regelung einiger Angelegenheiten des täglichen Lebens, für die üblicherweise beide Elternteile sorgeberechtigt sind, mit einer Sorgerechtsbescheinigung nachweisen. Dies kann beispielsweise gelten[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
Qualifikationsnachweis

dass Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den letzten drei Jahren an Weiterbildungsmaßnahmen teilgenommen und so besondere fachliche Qualifikationen erworben haben. Auch sollten Sie eine möglichst aktuelle [...] der Eignung können in der Regel Eigenerklärungen vorgelegt werden. Ausschluss von Bietern Von der Teilnahme am Wettbewerb können Bieter beispielsweise ausgeschlossen werden, wenn über deren Vermögen das [...] ausgeschlossen. Präqualifikationsverfahren Es ist zudem möglich, an einem Präqualifikationsverfahren teilzunehmen. Die öffentlichen Auftraggeber akzeptieren vielfach die Zertifikate, die von den Industrie- und[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Verkehrssicherheit und Straßennutzung

"Verkehrssicherheit" an. Zur Zielgruppe gehören dabei alle Verkehrsteilnehmenden. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung der jüngsten Teilnehmenden am Straßenverkehr. Kinder sind in der Regel entweder zu [...] die Zahl der Unfälle verringert werden. Das umsichtige und rücksichtsvolle Verhalten aller Verkehrsteilnehmenden leistet hierzu einen gewichtigen Beitrag. Um dieses Verhalten zu schulen und zu fördern, bieten [...] rheit zu erhöhen und das partnerschaftliche Verhalten im Straßenverkehr zu fördern. Als Träger beteiligen sich verschiedene Landesministerien, Vereine, die Polizei Baden-Württemberg und andere Aktionspartner[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Anfechtung einer letztwilligen Verfügung

ein Pflichtteilsberechtigter übergangen wurde, dessen Existenz dem Erblasser bei der Errichtung der letztwilligen Verfügung nicht bekannt war. Zur Anfechtung ist dann nur der Pflichtteilsberechtigte selbst [...] ist jeder berechtigt, der durch die Aufhebung der letztwilligen Verfügung einen erbrechtlichen Vorteil erhält, den er sonst nicht bekommen hätte. Wenn Sie eine letztwillige Verfügung anfechten wollen [...] werden. In allen anderen Fällen (z.B. bei Anordnung oder Aufhebung von Vermächtnissen oder Teilungsanordnungen) muss die Anfechtungserklärung gegenüber demjenigen erklärt werden, der durch die letztwillige[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
2018-11-13_ö._Nr._10-2018.pdf

Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 3 nicht teil. Er nimmt im Zuhörerraum Platz. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gem. § 36 BauGB [...] Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 4 nicht teil. Sie nimmt im Zuhörerraum Platz. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird einstimmig erteilt. 5. Bauantrag zum Aufstellen von 2 mobilen WC-Anlagen [...] § 36 BauGB zum neuen Standort zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Verlegung der WC-Anlagen sowie der Stellplätze zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß[mehr]

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Dateigröße: 435,83 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2021
Heimarbeit und Telearbeit

Sie unterliegen den Schutzvorschriften des Heimarbeitsgesetzes. Es soll dem Risiko sozialer Benachteiligung dieser schwierig einsehbaren Arbeitsplätze vorbeugen. Die Schutzvorschriften des HAG sind zwingend [...] Heimarbeit Beschäftigten. Telearbeit Telearbeit beschreibt eine Arbeitsform, bei der Beschäftigte einen Teil ihrer Arbeit außerhalb des Betriebes, im Privatbereich, leisten. Telearbeit findet an Bildschirmen [...] Vorgesetze Zugangszeiten zum betrieblichen Zentralrechner. Für den Arbeitgeber kann es finanzielle Vorteile haben, Telearbeit anzubieten. Es können damit qualifizierte Beschäftigte gehalten oder gewonnen[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023