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  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
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Anmeldung_2023.pdf

holt. Die Hinweise zur Teilnahme am Sommerspaßprogramm habe ich gelesen. Erziehungsberechtigte/r Name, Vorname: Unterschrift: Bitte daran denken: Falls das Kind nicht teilnehmen kann, muss es schnellstmöglich [...] wieder beim Veranstalter abgemeldet werden. Hinweise für die Teilnahme am Sommerspaßprogramm 2023 Mit der Anmeldung Ihres Kindes/Ihrer Kinder erteilen Sie automatisch folgende Einwilligungen: Einwilligung zur [...] Internet-Präsenz der beteiligten Organisationen verwendet werden. Ihre Einwilligung ist freiwillig. Durch die Verweigerung der Einwilligung entstehen Ihnen und/oder Ihrem Kind keine Nachteile. Sie können Ihre[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.07.2023
Grundbuch - Aufteilung in Wohnungseigentum beantragen

abgeben oder einen Teilungsvertrag abschließen. Die Teilungserklärung muss notariell beglaubigt, der Teilungsvertrag muss notariell beurkundet werden. Hinweis: Die Bestimmungen für Grundbucheintragungen und [...] Sie Wohnungseigentum oder Teileigentum begründen wollen, müssen Sie dies in das Grundbuch eintragen lassen. Dafür müssen Sie als Eigentümerin oder Eigentümer eine Teilungserklärung beim Grundbuchamt abgeben[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung beantragen

928 Euro, wenn Sie mit dem anderen Elternteil zusammen eine Einkommensteuererklärung abgeben Hinweis: Der Freibetrag wird jeweils zur Hälfte auf die Eltern aufgeteilt. Leben die Eltern getrennt und hat [...] hat ein minderjähriges Kind seinen Wohnsitz nur bei einem Elternteil, kann dieser auf Antrag den hälftigen Freibetrag des anderen Elternteils auf sich übertragen lassen. Erfüllen Sie die Voraussetzungen nicht [...] teuer, ob die Steuerersparnis aus dem Kinderfreibetrag höher ist als der Anspruch auf Kindergeld. Teil dieses Freibetrages ist der Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung. Höhe: 1.464 Euro[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
Teilhabe am Umweltschutz

Effektiver Umweltschutz lebt von der aktiven Teilhabe interessierter Bürgerinnen und Bürger. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese aktive Teilhabe finden sich in der Aarhus-Konvention, einem völ [...] dies das Umweltverwaltungsgesetz. Säule: Mit dem Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz wurden die bereits vorhandenen Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung angepasst. Säule: Das Umweltrechtsbehelfsgesetz [...] ten Genehmigungsverfahren mitzuwirken und gegebenenfalls Klage zu erheben, ist Bestandteil dieser aktiven Teilhabe-Kultur.[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Aufenthalt aus humanitären Gründen

Todesstrafe drohen) soll eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Bei Vorliegen sonstiger Ausreisehindernisse kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Voraussetzung ist, dass die Ausreise aus r [...] abweichend von den im Aufenthaltsgesetz festgelegten Erteilungs- und Verlängerungsvoraussetzungen für einen Aufenthaltstitel eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Die Aufenthaltserlaubnis aus den oben genannten [...] Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erteilt, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht vorher der Ausländerbehörde mitgeteilt hat, dass die Voraussetzungen für den Widerruf oder[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Aufnahme und Einreise

einzelnen Bundesländer verteilt. Die nach Baden-Württemberg verteilten Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler werden vom Regierungspräsidium Karlsruhe den Stadt- und Landkreisen zugeteilt, in die sie dann von [...] direkt anreisen. Das landesinterne Verfahren zur Aufnahme, Verteilung, Unterbringung und Eingliederung der dem Land Baden-Württemberg zugeteilten Personen ist im Gesetz über die Eingliederung von Spätau [...] durchführen lassen. Das Bundesverwaltungsamt prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und erteilt dann den Aufnahmebescheid. Danach kann bei der deutschen Auslandsvertretung das Visum für die Einreise[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Elternzeit

kann auch von Teilzeitbeschäftigten genommen werden. Anspruch auf Elternzeit haben gegebenenfalls auch Großeltern, wenn sie mit ihrem Enkelkind in einem Haushalt leben und ein Elternteil des Kindes mi [...] minderjährig ist. Das Gleiche gilt auch, wenn sich der Elternteil noch in einer Ausbildung befindet, die begonnen wurde, bevor der Elternteil 18 Jahre alt wurde. Während der Elternzeit besteht Kündigungsschutz [...] erforderlich. Außerdem können Eltern ihre Elternzeit in drei statt bisher zwei Zeitabschnitte pro Elternteileinteilen. Der dritte Zeitabschnitt kann vom Arbeitgeber aus dringenden betrieblichen Gründen abgelehnt[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Standortregister für gentechnisch veränderte Organismen (nicht-öffentlicher Teil) - Auskunft beantragen

einem nicht-öffentlichen Teil zusammen. Der öffentliche Teil enthält allgemeine, frei zugängliche Informationen über die Lage und Nutzung dieser Flächen. Der nicht-öffentliche Teil enthält darüber hinaus [...] Adressen. Für eine Auskunft aus dem nicht-öffentlichen Teil des Standortregisters müssen Sie einen Antrag stellen. Hinweis: Den öffentlichen Teil des Standortregisters können Sie ohne Antrag einsehen.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
Inhalt eines Testaments

diesen Beschränkungen teilweise befreien. Informieren Sie sich bei einem Rechtsanwalt oder Notar. Aufteilung des Vermögens Sie können durch das Testament bestimmen, zu welchen Teilen die Erben bedacht werden [...] Ergebnis mindestens den Pflichtteil erhalten müssen. Wenn Sie diese Personen mit weniger bedenken, als der Pflichtteil ausmachen würde, können diese einen Anspruch auf einen Zusatzpflichtteil geltend machen. Beispiel: [...] Kind des Erblassers einen Pflichtteil. Beispiel: "Meine Schwester Monika soll Alleinerbin sein. Mein Bruder Thomas soll gar nichts bekommen." Thomas ist nicht pflichtteilsberechtigt. Er geht leer aus. Einen[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Schenkung, Erbe - Unentgeltliche Übertragung

schaft beteiligt. Besonders geeignet sind die Gründung einer Kommanditgesellschaft (KG) oder die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). Durch die schrittweise Beteiligung können Sie [...] Eltern der Inhaberin oder des Inhabers, die nicht erben, sind ausschließlich pflichtteilsberechtigt. Dass nach Ihrem Tod Pflichtteile geltend gemacht werden, können Sie durch Vorabschenkungen vermeiden. Alle [...] zehn Jahre werden jedoch bei der Berechnung des Pflichtteils berücksichtigt. Zu empfehlen ist der Abschluss eines notariell festgelegten Pflichtteilsverzichts aller Anspruchsberechtigten, der auf das Bet[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023