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Vertrauliche Geburt

leitet die Beratungsstelle die von Ihnen gewählten Vornamen für das Kind dorthin weiter. Weiterhin teilt sie dem am Geburtsort zuständigen Jugendamt den voraussichtlichen Geburtstermin, den gewünschten Vornamen [...] Die Geburt wird medizinisch betreut und unter dem gewählten Pseudonym dokumentiert. Nach der Geburt teilen die Klinikleitung oder die Hebamme der zuständigen Beratungsstelle Geburtsdatum und -ort des Kindes [...] gegenüber dem Bund geltend machen. Dies gilt auch für alle anderen, die an der vertraulichen Geburt beteiligt waren. Der Bund wird dabei vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben BAFzA vertreten[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2023
Stiftungsaufsicht

das Stiftungsgeschäft und die Stiftungssatzung beachten. Den Stiftungsorganen steht ein weiter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu. Die Stiftungsaufsicht soll möglichst beratend tätig werden. Einzelne [...] einzelne Angelegenheiten. Gegebenenfalls müssen die erforderlichen Unterlagen vorgelegt werden. Mitteilungspflicht Die Stiftung muss die Zusammensetzung und jede Änderung der Zusammensetzung der vertretung [...] örde anzeigen. Die Stiftung muss jede Änderung der Anschrift der Stiftung der Stiftungsbehörde mitteilen. Anzeigepflicht Bestimmte Rechtsgeschäfte, die für den Bestand und die Aufgabenerfüllung der Stiftung[mehr]

Zuletzt geändert: 05.01.2024
Kommunales Krisenmanagement und Gefahrenabwehr bei Hochwasser

Katastrophenschutz. Sie beurteilen im Vorfeld gemeinsam mit den Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), was sie während und nach einem Hochwasser leisten können, um die nachteiligen Folgen möglichst gering [...] Planungen zur örtlichen Hochwasserwarnung. Sie bereiten die Alarmierung und den Einsatz aller beteiligten Kräfte vor. Dabei ist auf eine Synchronisierung mit vorhandenen objektspezifischen Einsatz- und[mehr]

Zuletzt geändert: 11.01.2024
Baumfällgenehmigung beantragen

Schutz von Bäumen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ Städte oder Gemeinden können Bäume durch Baumschutzverordnungen oder -satzungen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ schützen. Davon wird vor allem [...] allem für bebaute Ortsteile Gebrauch gemacht. In Baumschutzsatzungen kann beispielsweise geregelt sein, dass bestimmte Bäume (zum Beispiel mit bestimmtem Stammumfang) nur ausnahmsweise gefällt werden dürfen[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
Persönliche Arbeitslosigkeit melden

Arbeitsunfähigkeit arbeitslos melden. Sonst könnten Ihnen Nachteile entstehen. Wenn Sie Krankengeld beziehen und Ihre Krankenkasse Ihnen mitgeteilt hat, dass dieser Anspruch ausläuft und Sie Ihre bisherige [...] aufnehmen – unabhängig von deren Dauer – und dies Ihrer Agentur für Arbeit nicht unverzüglich mitgeteilt haben. Wenn Sie vorübergehend arbeitsunfähig sind und die Agentur für Arbeit am 1. Tag Ihrer Genesung[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
Verwendung des Landeswappens - Genehmigung beantragen

erstattung, des Unterrichts und der staatsbürgerlichen Bildung, für kulturelle Projekte unter Beteiligung des Landes, für künstlerische oder heraldisch-wissenschaftliche Zwecke oder im Zusammenhang mit [...] finanziell unterstützten Vorhaben, um auf die Förderung hinzuweisen. Hinweis: Auch eine Verwendung von Teilen des Landeswappens oder des Landeswappens in abgewandelter oder stilisierter Form kann ohne Zustimmung [...] Innenministeriums unzulässig sein. Achtung: Die unerlaubte Verwendung des Landeswappens oder von Teilen des Landeswappens sowie die Verwendung eines dem Landeswappen zum Verwechseln ähnlich sehenden Zeichens[mehr]

Zuletzt geändert: 18.02.2024
2017-05-09_ö._Nr._04-2017.pdf

birgt aufgrund der teilweise im privaten Hanggelände verlaufenden Ka- nalstränge zusätzliche Erschwernisse und dementsprechend auch Ausführungsrisiken für die Baufirmen. Zudem ist der Anteil dieser erschwerten [...] des sonst guten Zustandes des Kanalnetzes im Ortsteil Hagsbach, welcher in der TV-Untersuchung 2015 ermittelt wurde, kann die Kanalsanierung für dieses Teilnetz mit nur einer Baumaßnahme erledigt werden. [...] Mühlenbach; Auftragserteilung an den günstigsten Bieter -Beratung und Beschluss- I. Beschlussantrag Der Gemeinderat nimmt vom Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidiums Freiburg Kenntnis und erteilt der Fa[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.04.2021
Finanzielle Hilfen und Förderprogramme

und seine Förderbanken (L-Bank, Bürgschaftsbank Baden-Württemberg sowie Mittelständische Beteiligungsgesellschaft) bieten Gründerinnen und Gründern sowie mittelständischen Unternehmen ein breites Spektrum [...] dieses Förderangebot. Die Förderprogramme reichen von Darlehensprogrammen über Bürgschaften und Beteiligungen bis zur Bereitstellung von Wagniskapital und Innovationsförderprogrammen. Zudem gibt es zum Beispiel[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Röntgeneinrichtungen in der Medizin

unverzüglich einer von der zuständigen Behörde bestimmten ärztlichen oder zahnärztlichen Stelle mitzuteilen. Eine Kopie dieser Anmeldung ist dem zuständigen Regierungspräsidium zu übersenden. Die Beendigung [...] Beendigung des Betriebs einer Röntgeneinrichtung ist dem zuständigen Regierungspräsidium schriftlich mitzuteilen. Die Vorschriften, Vorgaben und Regelungen für den Betrieb von Röntgeneinrichtungen sowie deren[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Anmeldung beim Finanzamt

chuss (§ 57 SGB III) empfehlenswert, die Mitteilung an das Finanzamt bereits vor Aufnahme der selbständigen Tätigkeit abzugeben und um die sofortige Zuteilung einer Steuernummer und Umsatzsteueridenti[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023