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2021-11-17_ö._Nr._10-2021.pdf

können nur noch ganze Ortsteile gefördert werden, d.h. alle „Grauen Flecken“ müssen im Ortsteil erschlossen werden. Das führt dazu, dass die Gemeinde Mühlenbach einen hohen Eigenanteil über 3 Haushaltsjahre [...] legt die Ausbaugebiete zum Breitbandausbau in den einzelnen Stadt-/Ortsteilen nach Beratung endgültig fest. 2. Der Gemeinderat stimmt der Erteilung einer Patronatserklärung in der Höhe von maximal 794.320 [...] betroffenen Eigentümer die nicht-förderfähigen Kostenanteile bei einem Anschlusswunsch selbst tragen bzw. in einem wesentlichen Ausmaß hieran sich beteiligen (z.B. Mitwirkung beim Bau der Leitungstrasse)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 539,49 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2021
2021-05-18_ö._Nr._05-2021.pdf

getragen werden, ist eine möglichst genaue Ermittlung und transparente Verteilung der entstehenden Kosten erforderlich. Als Verteilerschlüssels soll, wie in vielen anderen Kommunen, welche derzeit an einem Z [...] bezüglich der Barrierefreiheit (Kellergeschoss als Teil der Maisonettwohnung KG-EG barrierefrei) wurde vom Baurechtsamt der Stadt Haslach so nicht geteilt. Diese vertritt die Rechtsauffassung, dass die gesamte [...] Benutzungsordnung – wie gewohnt - erteilt werden. 4. Ausführungen zur Ausgangslage und den Inhalten der weiteren Dokumente: Angesichts der Vielfalt vertraglicher, teilweise veralteter Regelwerke war ein Auftrag[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 583,45 KB
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Zuletzt geändert: 24.06.2021
2017-05-09_ö._Nr._04-2017.pdf

birgt aufgrund der teilweise im privaten Hanggelände verlaufenden Ka- nalstränge zusätzliche Erschwernisse und dementsprechend auch Ausführungsrisiken für die Baufirmen. Zudem ist der Anteil dieser erschwerten [...] des sonst guten Zustandes des Kanalnetzes im Ortsteil Hagsbach, welcher in der TV-Untersuchung 2015 ermittelt wurde, kann die Kanalsanierung für dieses Teilnetz mit nur einer Baumaßnahme erledigt werden. [...] Mühlenbach; Auftragserteilung an den günstigsten Bieter -Beratung und Beschluss- I. Beschlussantrag Der Gemeinderat nimmt vom Bewilligungsbescheid des Regierungspräsidiums Freiburg Kenntnis und erteilt der Fa[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2018-03-20_ö._Nr._03-2018.pdf

§ 36 BauGB zur erteilen und der Befreiung zuzustimmen. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden Bauantrag zur Kenntnis, stimmt der Befreiung gem. § 31 BauGB zu und erteilt einstimmig das [...] Thomas Becherer 3. Protokollführer: Änne Geißler, Verwaltungsangestellte Bürgerbüro 4. Weitere Teilnehmer: Herbert Keller, Kämmerer 5. Es fehlte entschuldigt: Thomas Keller Die Bürgermeisterin eröffnete [...] barrierefreien Ausbau dieser Bushaltestellen im Außenbereich beschlossen hatte. Das Regierungspräsidium teilte später mit, dass ein barrierefreier Ausbau der Haltestellen besonders begründet und genehmigt werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 25.03.2021
2020-10-14_ö._Nr._07-2020.pdf

Michaela Paulat Klaus Prinzbach 3. Protokollführer: Christian Hofstetter, Hauptamtsleiter 4. Weitere Teilnehmer: Herbert Keller, Kämmerer, Bettina Waldmann Kämmerin Herr Fritsch, Herr Böhler (E-Werk) zu TOP [...] derzeit mehrere Varianten in Betracht. Eine detaillierte Prüfung und Abwägung der optimalen Zuwegung ist Teil der weiteren Schritte im Projekt. Der produzierte Strom kann über das bereits bestehende und damals [...] 53.700 € im „DigitalPakt Schule“ bereit. Voraussetzung um diesen Zuschuss zu erhalten ist die Eigenbeteiligung der Gemeinde mit 20% = 10.740 €. Insgesamt stehen der Grund- und Hauptschule folgende Mittel[mehr]

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Dateigröße: 757,34 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2021
2020-11-17_ö._Nr._08-2020.pdf

anderen Teil des DG soll noch eine Wohnung mit Küche, Bad, Wohn- und Schlafzimmer eingerichtet werden. Der Lageplan, Schnitt sowie die Ansichten sind der Sitzungsvorlage zur besseren Beurteilung angeschlossen [...] Bedenken. Wir empfehlen, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB. TOP 3 Bekan [...] Klaus Prinzbach Frank Neumaier 3. Protokollführer: Christian Hofstetter, Hauptamtsleiter 4. Weitere Teilnehmer: Herbert Keller, Kämmerer Bettina Waldmann, Kämmerin 5. Es fehlt entschuldigt: Margarete Bruck[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2021
2020-07-29_ö._Nr._05-2020.pdf

ierungsarbeiten 2. Teilstück Grub und Hebler -Beratung und Beschluss I. Beschlussantrag Der Gemeinderat entscheidet über die zusätzliche Vergabe der Straßenbauarbeiten 2. Teilstück Grub mit einer Länge [...] Nein-Stimmen Titel 4: Teilabschnitt Grub 11-Ja-Stimmen (einstimmig) Das Ingenieurbüro Zink wurde beauftragt, anhand der Einstandspreise die Kosten für ein zusätzliches 2. Teilstück Grub (ca. 175m) zu rechnen [...] h des Teilabschnitts „Becherer bis Hebler“ zu beauftragen. Die Baupreise seien derzeit sehr günstig und da die Familie Hebler ihre Hofzufahrt nun sicher sanieren wolle, könnten mit dem Teilstück zwei [mehr]

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Zuletzt geändert: 11.03.2021
2016-04-19_ö._-_Nr._04-2016.pdf

Mittelbaden Erneuerbaren Energien GmbH & Co. KG beteiligen. Die Gemeinde Mühlenbach ist mit Wirkung vom 01.04.2016 mit einem Anteil von 50.000,00 € daran beteiligt. Derzeit laufen beim E-Werk Mittelbaden die [...] GmbH & Co. KG (25,1%) Kommanditanteile an der „Windenergie Mühlen- 3 bach GmbH & Co. KG“ erworben. Sie ist Eigentümerin einer Windenergieanlage auf der Prechtaler Schanze. Die anteilige Investitionssumme beträgt [...] Bedenken. Wir empfehlen, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird einstimmig erteilt. 4. Bauantrag zur Errichtung einer Überdachung der Stellplätze[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-05-18_ö._-_Nr._05-2016.pdf

Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 1. Offenlage dem Regionalverband übermit- telt wurden: Absender: Äußerung: Abwägung RVSO Mühlenbach Bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 06.09.2013 teilen wir Ihnen mit [...] Erstattung Personalkosten 23.562,34 € Ermitteltes Defizit 400.932,84 € Beteiligung Kirchengemeinde am Defizit 57.792,00 € Beteiligung Gemeinde Mühlenbach 343.140,84 € Summe: 400.932,84 € Hierzu erhielt die [...] Thomas Keller Monika Öhler Klaus Grießbaum 3. Protokollführer: Herbert Keller, Kämmerer 4. Weitere Teilnehmer: - 5. Es fehlte entschuldigt: Christian Hofstetter Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung um 20[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
plan.pdf

XXXX Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Beteiligung der Behörden [...] am XX.XX.XXXX Gemeinde Mühlenbach, den Es wird bestätigt, dass der Inhalt dieses zeichnerischen Teils, die schriftlichen Fest- setzungen sowie die örtlichen Bauvorschriften unter Beachtung des nebenstehenden [...] vorschriften zum BPL ist damit rechtsverbindlich 3 Stern Robbins Deckblatt zum gemeinsamen zeichnerischen Teil Bebauungsplan "Hausmatt / Wiese Buttenmühle" in der Fassung der 1. Änderung 04.03.2016[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.11.2019