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  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
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Zeugenvernehmung

und Zuschauer daran teilnehmen. Ablauf Wenn Sie als Zeugin oder Zeuge in einem Verfahren geladen sind, sollten Sie erst nach Ihrer Aussage im Gerichtssaal an der Verhandlung teilnehmen. Zuvor sollten Sie [...] abweichen und vollständig alles erzählen, was Sie wissen. Wenn Sie etwas nicht mehr genau wissen, teilen Sie dies dem Gericht mit. Lassen Sie nichts bewusst weg und "erfinden" Sie auch nichts dazu. Im Anschluss[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
baerenbach-ii-begruendung.pdf

Einzelbaufenstern wurde nachrichtlich aus den rechtskräftigen zeichnerischen Teilen übernommen. In den Fällen, in denen der Bestand teilweise außerhalb der Baufenster liegt, wurden diese nachrichtlich angepasst [...] den zeichnerischen Teilen dargestellt. Von Norden führt über das Dorfgebiet bzw. Allgemeine Wohngebiet eine bestehen- de Bachverdolung. Die ungefähre Lage wurde im zeichnerischen Teil dargestellt. Die [...] Netz des E-Werks Mittelbaden. Die Standorte der bestehenden Kabelverteilerschränke bzw. der Trafo- station sind nachrichtlich im zeichnerischen Teil eingetragen. Gemeinde Mühlenbach BPL „Bärenbach II“ Begründung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 228,03 KB
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Zuletzt geändert: 26.11.2019
13_Bürgerblatt_KW13_2021.pdf

click & collect Autoteile A-Z Tel. 07832/4545 oder 0160/3015128 (nur Mitteilungen) GEÖFFNET* • Ladengeschäft geöffnet (reguläre Öffnungszeiten) • Abhol- und Lieferservice • www.autoteile-a-z.de und verkauf [...] Dienstag, den 06.04. im Stadtteil Bollenbach Donnerstag, den 08.04. im Stadtteil Schnellingen Donnerstag, den 08.04. im Stadtbezirk Haslach Grüne Tonne: Mittwoch, den 14.04. im Stadtteil Schnellingen Donnerstag [...] erforderlich. Bitte haben Sie Verständnis, dass die Teilnahme am Got- tesdienst durch die Abstandsregel nur in begrenzter Teilnehmerzahl möglich ist. Teilnehmer die zur Risikogruppe gehö- ren, wird empfohlen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,60 MB
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Zuletzt geändert: 01.04.2021
Soziale Fragen

Pausensnack. Finanzierung Eine gesicherte Finanzierung ist Voraussetzung für jedes Studium. Die Abteilungen für Studienfinanzierung bei den Studierendenwerken beraten über verschiedene Möglichkeiten der [...] werden dort die Anträge auf Leistungen nach dem BAföG bearbeitet. Daneben beraten die Studienfinanzierungsabteilungen auch über weitere Finanzierungsmöglichkeiten wie KfW-Studienkredit, Bildungskredit und [...] auf Antrag beurlaubt werden. Während der Beurlaubung können Sie trotzdem an Lehrveranstaltungen teilnehmen und Einrichtungen Ihrer Hochschule nutzen. Beeinträchtigung Umfassende Informationen zum Studium[mehr]

Zuletzt geändert: 11.01.2024
Tarifrecht und betriebliche Arbeitnehmervertretungen

erfolgen (sogenannte Nachbindung). In diesem Zeitraum können auch keine abweichenden Regelungen zum Nachteil einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers getroffen werden. Nach Ablauf des Tarifvertrags wirkt [...] Gewerkschaft sind. Bis zum Inkrafttreten des neuen Tarifvertrages können auch abweichende Regelungen zum Nachteil der Beschäftigten getroffen werden. Diese können jedoch wiederum unwirksam werden, soweit ein neuer [...] Betriebsrat unter bestimmten Voraussetzungen einen Sozialplan durchsetzen, der die wirtschaftlichen Nachteile der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgleicht oder mildert. In Unternehmen mit mehr[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
bebauungsplan_Erlaeuterungsbericht.pdf

mit einer teils extensiven, teils intensiven land-/forstwirtschaftlichen Bodennutzung, einem hohen Anteil an gliedernden Landschaftsstrukturen und beginnender Normierung. Feldlandschaft mit teils intensiver [...] intensiver, teils extensiver landwirtschaftlicher Bodennutzung und einem mittleren Anteil an gliedernden Landschaftsstrukturen und beginnender Normierung. 6 Parklandschaft mit stiller Erholungsnutzung (z.B. [...] extensiver landwirtschaftlicher Bodennutzung , kleinparzellierter Wald-Feld-Gemengelage und einem hohen Anteil alter, gewachsener, nur mittel- bis langfristig reproduzierbarer Biotoptypen. Feldlandschaft von[mehr]

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Dateigröße: 663,33 KB
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Zuletzt geändert: 26.11.2019
2021-03-10_ö._Nr._03-2021.pdf

getragen werden, ist eine möglichst genaue Ermittlung und transparente Verteilung der entstehenden Kosten erforderlich. Als Verteilerschlüssels soll, wie in vielen anderen Kommunen, welche derzeit an einem Z [...] Bedenken. Wir bitten, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu erteilen. III. Beschluss Der Gemeinderat nimmt den Bauantrag zur Kenntnis und erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB. TOP 5 Bekanntgaben/Ken [...] Gemeindeordnung Gemeinderätin Evmarie Buick spricht die Verteilung des Bürgerblatts an. Im neuen Vertrag wurde ausgehandelt, dass ab Januar 2021 die Verteilung per Post stattfinden sollte. Nach wie vor sind aber[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 381,29 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2021
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

denen keine unechte Teilortswahl stattfindet, darf der Wahlvorschlag höchstens doppelt so viele Bewerberinnen und Bewerber enthalten, wie Räte zu wählen sind. Bei unechter Teilortswahl darf der Wahlvorschlag [...] oder einen Bewerber mehr enthalten. Für die Wahl zum Kreistag wird jeder Landkreis in Wahlkreise eingeteilt. Die Wahlvorschläge dürfen höchstens eineinhalbmal so viele Bewerber enthalten wie Kreisräte im[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Das aktive Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei den Kommunalwahlen (Wahl von Gemeinderat, Ortschaftsrat und Kreistag) sind Sie als Deutsche oder Deutscher im Sinne [...] Werktagen vom 20. bis zum 16. Tag vor der Wahl während der allgemeinen Öffnungszeiten möglich. Wahlteilnahme bei Umzug Für die Aufnahme in das Wählerverzeichnis ist ausschlaggebend, wo Sie bei Aufstellung [...] Kreisräte) oder verlegen Ihren Hauptwohnsitz dorthin, können Sie in der Regel nicht an der Wahl teilnehmen, da Sie die Anforderungen an die Mindestwohndauer nicht erfüllen. Eine Ausnahme von der Mindes[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023
Verbraucherrechte bei Reisemängeln

ein Reisemangel besteht, tritt eine Minderung des Reisepreises ein. Sie können eine Erstattung des Teils des Reisepreises verlangen, den die Urlaubsreise aufgrund des Mangels weniger wert ist. Achtung: Wichtige [...] Mängelanzeige, die am Urlaubsort erfolgt ist, reicht dazu nicht aus. Vielmehr muss eine gesonderte Mitteilung erfolgen, aus der hervorgeht, wegen welcher konkreten Mängel Sie Ansprüche erheben. Wenn Sie diese [...] verbunden Ansprüche verhandelt wurde. Durch vertragliche Vereinbarung kann die Verjährungsfrist vor Mitteilung eines Mangels zu Lasten des Reisenden auf bis zu ein Jahr verkürzt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 02.11.2023