Suche: Gemeinde Mühlenbach

Das aktive Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei der Wahl Ihres Bürgermeisters sind Sie als Deutsche beziehungsweise Deutscher im Sinne des Grundgesetzes wahlberechtigt [...] Werktagen vom 20. bis zum 16. Tag vor der Wahl während der allgemeinen Öffnungszeiten möglich. Wahlteilnahme bei Umzug Für die Aufnahme in das Wählerverzeichnis von Amts wegen ist ausschlaggebend, ob Sie [...] oder verlegen Ihren Hauptwohnsitz dorthin, können Sie in der Regel nicht an der Bürgermeisterwahl teilnehmen, da Sie die Anforderungen an die Mindestwohndauer nicht erfüllen, es sei denn, Sie gelten als [mehr]

Katastrophenschutz. Sie beurteilen im Vorfeld gemeinsam mit den Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), was sie während und nach einem Hochwasser leisten können, um die nachteiligen Folgen möglichst gering [...] Planungen zur örtlichen Hochwasserwarnung. Sie bereiten die Alarmierung und den Einsatz aller beteiligten Kräfte vor. Dabei ist auf eine Synchronisierung mit vorhandenen objektspezifischen Einsatz- und[mehr]

ordnungsgemäße Kennzeichnung: Sind alle Bestandteile enthalten und wurde der angegebene Gehalt an Stoffen eingehalten? der Anteil und die Qualität der angegebenen Bestandteile Für unerwünschte Stoffe (wie zum[mehr]

das Stiftungsgeschäft und die Stiftungssatzung beachten. Den Stiftungsorganen steht ein weiter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu. Die Stiftungsaufsicht soll möglichst beratend tätig werden. Einzelne [...] einzelne Angelegenheiten. Gegebenenfalls müssen die erforderlichen Unterlagen vorgelegt werden. Mitteilungspflicht Die Stiftung muss die Zusammensetzung und jede Änderung der Zusammensetzung der vertretung [...] örde anzeigen. Die Stiftung muss jede Änderung der Anschrift der Stiftung der Stiftungsbehörde mitteilen. Anzeigepflicht Bestimmte Rechtsgeschäfte, die für den Bestand und die Aufgabenerfüllung der Stiftung[mehr]

Auch Kinder unter 15 Jahren können Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten, wenn Sie als Eltern oder Elternteil selbst voll erwerbsgemindert sind oder die Kinder bei anderen Personen leben. Was die Grundsicherung [...] Erstausstattung für einen Haushalt oder bei Schwangerschaft und Geburt. Auch Leistungen für Bildung und Teilhabe sind für Ihre Kinder möglich. Weitere Hilfen der Sozialhilfe: Hilfe zur Pflege: Hilfen zur Pflege [...] Leistungen der Eingliederungshilfe beantragen. Diese Leistung können Sie nutzen, wenn Sie Hilfen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, an Bildung oder am Arbeitsleben oder Hilfen zur medizinischen Reh[mehr]

Arbeitsunfähigkeit arbeitslos melden. Sonst könnten Ihnen Nachteile entstehen. Wenn Sie Krankengeld beziehen und Ihre Krankenkasse Ihnen mitgeteilt hat, dass dieser Anspruch ausläuft und Sie Ihre bisherige [...] aufnehmen – unabhängig von deren Dauer – und dies Ihrer Agentur für Arbeit nicht unverzüglich mitgeteilt haben. Wenn Sie vorübergehend arbeitsunfähig sind und die Agentur für Arbeit am 1. Tag Ihrer Genesung[mehr]

Schutz von Bäumen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ Städte oder Gemeinden können Bäume durch Baumschutzverordnungen oder -satzungen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ schützen. Davon wird vor allem [...] allem für bebaute Ortsteile Gebrauch gemacht. In Baumschutzsatzungen kann beispielsweise geregelt sein, dass bestimmte Bäume (zum Beispiel mit bestimmtem Stammumfang) nur ausnahmsweise gefällt werden dürfen[mehr]

erstattung, des Unterrichts und der staatsbürgerlichen Bildung, für kulturelle Projekte unter Beteiligung des Landes, für künstlerische oder heraldisch-wissenschaftliche Zwecke oder im Zusammenhang mit [...] finanziell unterstützten Vorhaben, um auf die Förderung hinzuweisen. Hinweis: Auch eine Verwendung von Teilen des Landeswappens oder des Landeswappens in abgewandelter oder stilisierter Form kann ohne Zustimmung [...] Innenministeriums unzulässig sein. Achtung: Die unerlaubte Verwendung des Landeswappens oder von Teilen des Landeswappens sowie die Verwendung eines dem Landeswappen zum Verwechseln ähnlich sehenden Zeichens[mehr]

werden, sind verbindliche Mindestanteile erneuerbarer Energien zur Deckung des Wärme- und Kälteenergiebedarfs einzusetzen oder Ersatzmaßnahmen zu ergreifen. Wie hoch dieser Mindestanteil ist, hängt von der gewählten [...] Litern Heizöl und bei allen unterirdischen Lagertanks. Anforderungen an die Heizungsanlage Um den Anteil an erneuerbaren Energien bei der Wärmeversorgung zu erhöhen, wurden gesetzliche Regelungen verabschiedet[mehr]

Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Es werden keine Wahlumschläge verwendet. Wahlteilnahme von Menschen mit Behinderungen Die Gemeinde teilt mit, welche Wahlräume barrierefrei (behindertengerecht) sind. Einen Hinweis [...] Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass zum Wahllokal m[mehr]