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2020-10-14_ö._Nr._07-2020.pdf

Michaela Paulat Klaus Prinzbach 3. Protokollführer: Christian Hofstetter, Hauptamtsleiter 4. Weitere Teilnehmer: Herbert Keller, Kämmerer, Bettina Waldmann Kämmerin Herr Fritsch, Herr Böhler (E-Werk) zu TOP [...] derzeit mehrere Varianten in Betracht. Eine detaillierte Prüfung und Abwägung der optimalen Zuwegung ist Teil der weiteren Schritte im Projekt. Der produzierte Strom kann über das bereits bestehende und damals [...] 53.700 € im „DigitalPakt Schule“ bereit. Voraussetzung um diesen Zuschuss zu erhalten ist die Eigenbeteiligung der Gemeinde mit 20% = 10.740 €. Insgesamt stehen der Grund- und Hauptschule folgende Mittel[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 757,34 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2021
1990_Streupflichtsatzung.pdf

Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. (2) Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege [...] und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die nicht Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang [...] mindestens auf 1 m Breite zu räumen. (2) Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen Teil der Fläche, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, soweit der Platz dafür nicht ausreicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 17,79 KB
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Zuletzt geändert: 05.01.2021
Haushaltsplan-2020.pdf

von Teilnahmebeiträgen nach § 90 SGB VIII: Prüfung der Voraussetzungen, Berechnung der zustehenden Leistung nach § 90 SGB VIII und Festsetzung des Eigenanteils der Eltern/des Elternteils, Erteilung eines [...] Finanzhaushalt sowie den Haushaltsquerschnitt gegliedert. Alle Teilhaushalte sind wiederum in einen Teil- Ergebnis- und einen Teil-Finanzhaushalt gegliedert. Die Gemeinde Mühlenbach hat den Haushaltsplan [...] (Basiskapital) in der Bilanz. Für die einzelnen Teilhaushalte sind jeweils Teilergebnispläne zu erstellen. Der Gesamtergebnishaushalt (als Summierung der Teilhaushalte) und die Gesamtergebnisrechnung sind vergleichbar[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 8,08 MB
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Zuletzt geändert: 15.12.2020
Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit_19.02.2019.pdf

ahme bei Sitzungen ist nicht die Dauer der Sitzung, sondern die Dauer der Anwesenheit des Sitzungsteilnehmers maßgebend. Die Vorschriften des Absatzes 1 bleiben unberührt. Besichtigungen, die unmittelbar[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2020
Hundesteuersatzung_ab_1.1.2020.pdf

im Laufe des Kalenderjahres, beträgt die Steuer den der Dauer der Steuerpflicht entspre- chenden Bruchteil der Jahressteuer. (2) Hält ein Hundehalter im Stadtgebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach [...] Fällen der §§ 3 und 4 Abs. 3 ist die Steuer auf den der Dauer der Steuerpflicht entspre- chenden Teilbetrag festzusetzen. (3) Endet die Steuerpflicht im Laufe des Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.12.2020
Kindergarten19.pdf

schriftlich festgelegt. Die Konzeption und die Konzepte können gerne ausgeliehen werden. Teil A Pädagogische Konzeption Teil B Leitbild des Katholischen Kindergartens das Eingewöhnungskonzept für Kinder unter[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.11.2019
planungsrechtlfestsetzbaerenbachi.pdf

htlicher Teil 2.4 Überbaubare und nicht überbaubare Grundstücksflächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Die überbaubaren Grundstücksflächen sind durch Ausweisung von Baugrenzen im zeichnerischen Teil festgesetzt [...] .de In Ergänzung der zeichnerischen und schriftlichen Festsetzungen im gemeinsamen zeichnerischen Teil des Bebauungsplans in der Fassung der 4. Änderung vom 14.12.2011 werden die Schriftlichen Festsetzungen [...] festgesetzt. Ziffer 2.4 wird wie folgt ergänzt: Ausnahme: Die im zeichnerischen Teil ausgewiesenen Einzelbaufenster dürfen mit baulichen Anlagen, deren Grundfläche in der Summe maximal 60 m² beträgt, über- schritten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 26.11.2019
satzung-baerenbach-i.pdf

zeichnerischen Teil des Bebau- ungsplans „Bärenbach I“ in der Fassung der 4. Änderung vom 14.12.2011. Sie gel- ten für den dort dargestellten gesamten Geltungsbereich. § 2 Bestandteile 1. Die planungs [...] in der Fassung der 5. Änderung bestehen aus: a) Schriftliche Festsetzungen bauplanungsrechtlicher Teil in der Fassung der 5. Änderung, in der Fassung vom ............... 2. Beigefügt sind: a) Gemeinsame[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.11.2019
begruendung-baerenbach-i.pdf

Regierungspräsidium Stuttgart, Kampfmittelbeseitigungsdienst mitgeteilt werden. 3. Bebauungsvorschriften / Gemeinsamer zeichnerischer Teil Die Schriftlichen Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans [...] Erfordernis der Planänderung Mit dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan „Bärenbach I“ ist der südwestliche Teil des Baugebiets „Bärenbach/Sonnenmatte“ überplant. Mit Ausnahme eines Bau- platzes sind alle Grundstücke [...] Ziffer 2.4 der Schriftlichen Festsetzungen eine Ausnahme neu aufge- nommen. Die im zeichnerischen Teil ausgewiesenen Einzelbaufenster dürfen mit baulichen Anlagen, deren Grundfläche in der Summe maximal[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.11.2019
baerenbach-i-bauvorschriften.pdf

Grundflächenzahl ist durch Eintrag in die Nutzungsschablone im zeichnerischen Teil als Höchstmaß festgelegt. Ist im zeichnerischen Teil die durch Baugrenzen ausgewiesene, überbaubare Grundstücksfläche kleiner [...] zeichnerischen Teil ausgewiesene überbaubare Grundstücksfläche. 2.1.2.2 Geschossflächenzahl GFZ (§ 20 BauNVO) Die Geschossflächenzahl ist durch Eintrag in die Nutzungsschablone im zeichneri- schen Teil als Höchstmaß [...] zeichnerischen Teil durch Baugrenzen ausgewiesene, überbaubare Grundstücksfläche kleiner ist, so berechnet sich die maximale Geschossflächenzahl aus der Multiplikation der im zeichnerischen Teil ausgewiesenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.11.2019