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2016-01-18_ö._-_Nr._01-2016.pdf

und Neubau des Wohnteils (Be triebsleiterwohnung und Einliegerwohnung) auf Flst. Nr. 654, Büchern 31, Ge markung Mühlenbach Bauherr: Martin Schwab, Büchern 31, Mühlenbach I. Beschlussantrag Der Gemeinderat[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-02-24_ö._-_Nr._02-2016.pdf

Kommanditisten erbracht und übersteigt damit die Leistungsfähigkeit einzelner nicht. Bei der Erfüllung des Ge- sellschaftszwecks wird die gemeindliche Leistungsfähigkeit daher nicht wesentlich be- einträchtigt [...] Erstellung der Jahresab- schlüsse sowie die entsprechenden Prüfungsrechte geregelt (§ 103 Abs. 1 Nr. 5 Ge- mO). Neben den vorstehenden Regelungen darf die Gemeinde nach § 103 a GemO ein Un- ternehmen in der [...] hohen anste- henden Investitionen der Gemeinde keine Möglichkeit, sich finanziell zu beteiligen. Die Ge- meinderäte Michaela Paulat, Stefan Müller, Franz Hansmann und Thomas Becherer spre- chen sich für[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-03-22_ö._-_Nr._03-2016.pdf

im Namen des Ge- meinderates und persönlich für die vorbildliche Haltung gegenüber den Mitmenschen, wel- 3 che dringend auf Blutkonserven angewiesen sind. Alle Blutspender erhalten von der Ge- meinde zusätzlich [...] im Namen des Ge- meinderates und persönlich für die vorbildliche Haltung gegenüber den Mitmenschen, wel- che dringend auf Blutkonserven angewiesen sind. Alle Blutspender erhalten von der Ge- meinde zusätzlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2021
2016-04-19_ö._-_Nr._04-2016.pdf

************************** 1. Frageviertelstunde für Einwohner gemäß § 27 der Geschäftsordnung des Ge- meinderates Zuhörer Werner Schneider fragt nach, ob der Radlader des Bauhofes an Privatpersonen vermietet [...] Beschlussantrag Alle Gemeinderäte nehmen den Bauantrag zur Kenntnis und erteilen das Einvernehmen ge- mäß § 36 BauGB. II. Sachverhalt / Stellungnahme Der Bauherr Stefan Müller plant den Neubau eines [...] Restkosten in Höhe von rund 35.000,00 €, mit dem Beteiligungsschlüssel nach der Einwohnerzahl, von den Ge- meinden des oberen Kinzigtales sowie des Harmersbachtales getragen werden. Pro Einwohner sind dies[mehr]

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2016-05-18_ö._-_Nr._05-2016.pdf

Stand: Ap- ril 2016) 03. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Werkstätte sowie Stützmauer im Ge- werbepark „Vorbäch“ auf Flst. Nr. 235/13, Vorbächstraße 17 ; Gemarkung Mühlen- bach 04. Vorlage / [...] Gemeinderäte nach § 24 Abs. 4 GO 2 1. Frageviertelstunde für Einwohner gemäß § 27 der Geschäftsordnung des Ge- meinderates Es wurden keine Fragen gestellt, da keine Zuhörer anwesend waren. 2. Gesamtfortschreibung [...] Mühlenbach Bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 06.09.2013 teilen wir Ihnen mit, dass der Gemeinderat der Ge- meinde Mühlenbach von der vorliegenden Gesamt- fortschreibung des Regionalplans in der öffentlichen[mehr]

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2016-06-13_ö._-_Nr._06-2016.pdf

-Beratung und Beschluss- 05. Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge bzw. sozialer Wohnungsbau durch die Ge- meinde; Erarbeitung eines Förderantrages bei der Landesbank BW; - Beratung und Beschluss- 06. Zuschuss [...] rte in der Fassung vom 13.06.2016 wird nach § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 74 LBO sowie § 4 Ge- mO als Satzung beschlossen. 2. Begründung / Sachverhalt 2.1 Erfordernis der 1. Änderung des Bebauungsplans [...] Objekts. Finanzierung: Wenn seitens der Gemeinde die Voraussetzungen für eine Förderung vorliegen bzw. ge- schaffen werden können, würden die Investitionskosten mit 25% (ca. 150 T€) bezuschusst. Die Restf[mehr]

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2016-07-18_ö._-_Nr._07-2016.pdf

für Einwohner gemäß § 27 der Geschäftsordnung des Ge- meinderates Herr Giessler als unmittelbarer Nachbar (Mieter) des Anwesens Hauptstraße 11, wo die Ge- meinde 4 Flüchtlingsfamilien untergebracht hat, [...] -Beratung und Beschluss - 07. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 95 Abs. 2 Ge- mO; -Beratung und Beschluss – 08. Abschaffung / Stilllegung der öffentlichen Viehwaage; -Beratung [...] zusammenarbeiten. Eine plausible Möglichkeit, wie dieses zu erbringende Drittel von 55.300,00 € unter den Ge- meinde aufgeteilt werden könnte, ist eine Bemessung des Investitionskostenanteils anhand der amtlichen[mehr]

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2016-09-07_ö._-_Nr._08-2016.pdf

************************** 1. Frageviertelstunde für Einwohner gemäß § 27 der Geschäftsordnung des Ge- meinderates Es werden keine Fragen gestellt.. 2.1 Antrag der „Interessengemeinschaft Hausmatt“ auf [...] werden. IV. Beschluss Der Antrag der Anwohner auf Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs wird vom Ge- meinderat einstimmig abgelehnt. Dem Beschlussvorschlag von BM Karl Burger, zur „Verkehrsberuhigung“[mehr]

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2016-10-11_ö._-_Nr._09-2016.pdf

Ortenaukreis; Stellungnahme der Ge- meinde zu den Modellvarianten; -Beratung und Beschluss 04. Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung zur Herabsetzung der zulässigen Ge- schwindigkeit von 50 km/h auf 40 [...] Beschlussantrag einstimmig. 4. Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung zur Herabsetzung der zulässigen Ge- schwindigkeit von 50 km/h auf 40 km/h im Bereich der Ortsdurchfahrt der B 294 auf Gemarkung Mühlenbach;[mehr]

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2016-11-08_ö._-_Nr._10-2016.pdf

Regen- wasserkanal. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass lediglich 8 Kanalhaltungen mit einer Län- ge von rd. 260 Meter (Zustandsklasse 0 + 1, ca. 5%) punktuell einer Sanierung oder Repara- tur zu unterziehen [...] sanieren. Der geschätzte Sanierungsaufwand im Gesamten beträgt rund 200 – 230 T€. Zur Finanzierung der Ge- samtmaßnahme benötigt die Evang. Kirchengemeinde Haslach eine kommunale Kostenbe- teiligung von 50 [...] Umbaumaß- nahmen die Attraktivität gesteigert wird, schlägt die Verwaltung vor, dass sich auch die Ge- meinde Mühlenbach mit einem einmaligen Förderbetrag von 5.000,00 € an den Sanierungs- und Umbaukosten[mehr]

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